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OliverF428
OliverF428, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 42
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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OliverF428 ist jetzt online.

Guten Tag, ich möchte ein Witzebuch zusammenstellen. Dieses

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,ich möchte ein Witzebuch zusammenstellen. Dieses Witzebuch soll anstatt "Fritzchen-Witze" Witze enthalten, deren Protagonisten allen / vielen Kindern bekannt sind.Anstatt allgemeiner Vornamen werden also Namen genommen wie Benjamin Blümchen, Figuren aus Gregs Tagebuch, von Ninjago, Darth Vader und Chubakka, Feuerwehrman Sam, Anna & Elsa, Justus und Peter und Bob von den Drei ??? und noch viele mehr.Es sollen zwar alles Kinderwitze sein, aber die genannten Figuren kommen dabei manchmal "ihr Fett weg". Muss ich damit rechnen, dass die Erfinder bzw. Rechtinhaber dieser Kinderserien-Helden mich abmahnen und muss ich mit rechtlichen Konsequenzen rechnen oder handelt es sich um eine zulässige Verwertung dieser Namen?Danke ***** ***** und viele Grüße
Sandra
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
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Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

Sehr geehrte Ratsuchende,

Danke für Ihre Anfrage. Gerne helfen wir bei Ihrem Anliegen.

Grundsätzlich besteht die dringende Vermutung, dass die von Ihnen gewünschten Begriffe markenrechtlich geschützt sind, gemäß § 14 MarkenG (Markengesetz). Alle Begrifflichkeiten erfüllen grundsätzlich die Voraussetzungen des § 2 MarkenG.

Es ist daher dringend anzuraten, dass Sie jeden gewünschten Begriff bei dem Deutschen Patent- und Markenamt überprüfen. Sind Begriffe geschützt, benötigen Sie die Zustimmung des Markeninhabers.

Verletzung Sie die Rechte des Markeninhabers können Ihnen Abmahnungen und Unterlassungsklagen drohen.

Daher wäre ohne gründliche Recherche, ob die gewünschten Begriffe rechtlichen Schutz genießen, von weiteren Handlungen abzuraten.

Ich hoffe, dass ich Ihre Anfrage beantworten konnte. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Über ein positives Feedback würde ich mich freuen.

Beste Grüße,

Oliver Fröhlich

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Sehr geehrter Herr Anwalt Oliver F428,um ehrlich zu sein, bin ich mit Ihrer Antwort nicht zufrieden.Eine telefonische Erstberatung von 15-30 Minuten liegt bei ca. 50-100 € - was ich nachvollziehen kann.Ihre Antwort kann man so auch bei Google (Google-Suche 2 Minuten) finden und hilft mir in meiner Fragestellung leider gar nicht wirklich weiter.Natürlich, wird es für jede dieser Figuren Markenschutz geben - sonst wären sie ja gar keine Marke und bei Kindern auch nicht beliebt, wenn nicht entsprechende gewinnbringendende Maschinerien dahinter sitzen würden.Welche Möglichkeiten hätte ich denn?Wenn ich zum Beispiel folgenden Witz umwandle:
Lara sitzt am Montagmorgen im Schulunterricht. Sie meldet sich und fragt ihren Lehrer: “Herr Meier, kann man eigentlich für etwas bestraft werden, was man nicht gemacht hat?” Der Lehrer Antwortet: “Lara, natürlich nicht! Das wäre ja ungerecht.” Darauf sagt sie erleichtert: “Das ist ja prima! Ich habe nämlich meine Hausaufgaben nicht gemacht!”Wird verändert in:Ron sitzt am Morgen im Schulunterricht. Er meldet sich und fragt seine Lehrerin: „Professor McGonagall, kann man für etwas bestraft werden, was man nicht gemacht hat?“ Die Lehrerin antwortet: „Natürlich nicht Ron, das wäre ja ungerecht!“ worauf er erleichtert sagt: „Dann ist ja gut, denn ich habe meine Hausaufgaben nicht gemacht!“Ron und McGonagall sind aus Harry Potter
Aufgrund der Namen und insbesondere des Nachnamens ist eine direkt Zuordnung zu Harry Potter möglich.------------------Wie ist es, wenn man Namen-Kombination nimmt (ohne Nachnamen) wo dennoch klar ist, dass es eine bestimmte Zuordnung zu einer Marke gibt.Beispiel: Gregs Tagebuch:
Greg und Rupert gehen spazieren…..Beispiel: Benjamin Blümchen (ohne das Wort Blümchen)
Der Elefant Benjamin geht mit seinem Freund Otto……Ist die bloße Kombination von Charakteren auch schon „strafbar“ bzw. „abmahnbar“?Beispiel: Superhelden z. B. Marvel
Supermann und Spiderman wollen zusammen angeln gehen….Ist es aufgrund der „geringen Schöpfungshöhe“ nicht doch möglich diese Figuren- / Charakternamen zu nutzen?Also ausgehen von mehreren hundert Witzen in einer Sammlung und sagen wir jeder Charaktername kommt ca. 10 Mal im Buch vor… Ist das erlaubt?Ich habe irgendwann schon mal die Aussage gelesen, dass man solche Witze schreiben darf – aber ich finde es nicht wieder (und dann ist es ja auch noch fraglich aufgrund welcher Begründung).Ein Fachmann im Bereich Urheberrecht / Markenrecht, sollte mir diese verhältnismäßige einfache Frage beantworten können – wünschenswerter Weise mit einer fixen Aussage.Das Budget für die Frage habe ich ja investiert um eine aussagekräftige Antwort zu erhalten – die JA oder NEIN ergibt und nicht.. da müssen sie mal schauen….Bitte nehmen Sie mir meine Kritik nicht übel – sie ist nicht böse gemeint. Ich brauche eine klare Aussage.Viele Grüße
Sandra Pirl

Sehr geehrte Frau Pirl,

Danke für Ihre Ergänzung. Ich verstehe Ihre Situation.

Weiterhin verstehe ich Ihrem Wunsch nach einer aussagekräftigern und rechtlich belastbaren Antwort.

Diesem Wunsch werde ich nachkommen:

Ich würde raten, dass Sie von der Nutzung der vollständigen Namen absehen. Aus nachfolgenden rechtlichen Gründen:

Bekannte Marken sind markenrechtlich geschützt. Dies ist kein Automatismus, aber es gebietet die wirtschaftliche Vorischt, dass dieser Umstand erfüllt ist.

Zwar ist es richtig, dass urheberrechtlch keine reine Idee geschützt werden kann. Daher ergäbe sich durchaus die Möglichkeit zu sagen, dass man der Auffassung ist, man könne o.g. Namen zur Nutzung von Kinderbüchern heranziehen.

Jedoch auch Bücherinhalte können urheberrechtlich geschützt sein, insbesondere in der konkreten Ausgestaltung der Sprache.

Die Gefahr besteht darin:

Wenn Sie vollständige Namen von Figuren nutzen, müssen Sie aufpassen, dass Sie keine Herkunftstäuschung begehen. Sie können hierzu am Anfang oder am Ende des Buches einen Vermerk setzen, dass es sich um geschützte Rechte Dritter handelt und Sie in keiner geschäftlichen oder ähnlichen Verbindung zu diesen stehen. Dies wird oft geraten.

Meines Erachtens geht dies in Ihrem Fall fehl. Insbesondere deswegen, da Sie ein Kinderbuch entwerfen mit dem Gedanken einen wirtschaftlichen Vorteil daraus zu ziehen.

Weiter:

Beinhaltet Ihr Kinderbuch Zeichnungen, ist dieses Urteil des Bundesgerichtshofes interessant für Sie. BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 - I ZR 52/12. Hier gab das Gericht der klagenden Partei recht und verneinte eine Urheberrechtsverletzung bei einer Übernahme gewisser äußerlicher Faktoren von einer Pippi (Haare, Kleidungsstil, u.ä.). Dreh- und Angelpunkt ist hier die markenmäßige Nutzung, gemäß § 14 Abs. 2, Abs. 4 und Abs. 5 MarkenG. (siehe oben)

Demgemäß könnte unter Umständen eine muskulöse männliche Person, die einen blauen Anzug, samt roten Umhang trägt, für Ihr Vorhaben im Einzelfall nicht geschützt sein, aber der rote Buchstabe "S" auf gelben Grund auf seiner Brust wäre es. Hierdurch bekämen Sie nachhaltige Probleme.

Fazit:

Die markenmäßige Verwendung ist ausschlaggebend. Diese sehe ich hier gegeben.

Es würden vorsätzlich Marken genutzt um durch die damit verbundene Herkunft einen wirtschaftlichen Vorteil zu ziehen.

  • BGH, Urteil vom 25.01.2007, Az.: I ZR 22/04
  • EuGH, Urteil vom 23.02.1999, Rs. C-63/97

Es wird vorliegend dringend davon ausgegangen, dass Sie mit markenrechtlichen Abmahnungen zu rechnen haben.

Sie können jedoch Vornamen nutzen, diese in Anlehnung an berühmte Charaktere verfassen ohne eine direkte markenrechtliche Verbindung herzustellen.

Dies wäre im Einzelfall erneut zu prüfen, da auch Vornamen als unter Umständen Marke geschützt werden können.

Sie erhalten im Internet schnellen, ausführlichen Rechtsrat. Dieser ist aber nicht immer seriös, da die Problematik der Komplexität im Einzelfall liegt.

Ich hoffe, dass ich Ihre Anfrage beantworten konnte. Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Über ein positives Feedback würde ich mich freuen.

Beste Grüße,

Oliver Fröhlich

Rechtsanwalt

OliverF428, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 42
Erfahrung: Rechtsanwalt
OliverF428 und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Sehr geehrter Herr Fröhlich, vielen Dank für Ihre ergänzende Antwort. Herzliche Grüße, Sandra Pirl

Sehr geehrte Pirl,

sehr gerne.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Tag.

Beste Grüße,

Oliver Fröhlich

Rechtsanwalt

Sehr geehrte Frau Pirl,

sehr gerne.
Ich wünsche Ihnen einen angenehmen Tag.

Beste Grüße,

Oliver Fröhlich

Rechtsanwalt