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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 20404
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Hallo,ich möchte wissen ob es bei der Berechnung eines

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo,ich möchte wissen ob es bei der Berechnung eines Ausgleichsanspruches für einen Handelsvertreter den Faktor "nicht ausgleichsfähige Provisionen" gibt? Ein Unternehmen hat diesen Punkt als Abzug neben Abwanderungsquote, Billigkeitsabschlag und Abzinsung bei der Berechnung angesetzt. Ich habe dies vorher noch NIE gehört!
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

in Beantwortung Ihres Anliegens ("...Faktor "nicht ausgleichsfähige Provisionen" gibt...Ein Unternehmen hat diesen Punkt als Abzug neben Abwanderungsquote, Billigkeitsabschlag und Abzinsung bei der Berechnung angesetzt.") möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen:

Die von Ihrem Arbeitgeber vorgenommene Berechnung kann ich nicht nachvollziehen. Das Gesetz schreibt vor, wie die Berechnung einer Karenzentschädigung auszusehen hat (§§ 74 ff HGB). Danach ist vorgegeben, dass die Höhe der Karenzentschädigung mindestens die Hälfte des vom Arbeitnehmer zuletzt bezogenen Entgelts erreichen muss. Für die Berechnung werden alle Einkommensbestandteile herangezogen, einschließlich aller Leistungszulagen, anteiliges Weihnachts- und Urlaubsgeld, Provisionen, Sachleistungen et cetera., sofern hierauf ein Rechtsanspruch bestand und vom Arbeitgeber auch tatsächlich erbracht wurde.

Vor diesem Hintergrund sind die von Ihrem Arbeitgeber vorgenommenen Abzüge nicht nachvollziehbar.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Spitz

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Meine Frage war die Berechnung des Ausgleichsanspruches bezogen und NICHT auf die Karenzentschädigung!!!

Ok, ich gebe die Frage zur Beantwortung durch andere Kollegen frei.

Einen Augenblick bitte, ich werde mal nachsehen was die Kommentarliteratur dazu hergibt. Sind Sie damit einverstanden oder möchten Sie aufgrund der ersten daneben gegangenen Antwort überhaupt keine Antwort mehr? (Ich bin Fachanwältin für Arbeitsrecht)
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Sehr geehrte Frau Schiessl, würde mich über eine fachmännische,aussagekräftige Antwort von Ihnen freuen!!!
Das ist das Gesetz dazu (2) Der Ausgleich beträgt höchstens eine nach dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre der Tätigkeit des Handelsvertreters berechnete Jahresprovision oder sonstige Jahresvergütung; bei kürzerer Dauer des Vertragsverhältnisses ist der Durchschnitt während der Dauer der Tätigkeit maßgebend.Zunächst muss der „Rohausgleich“ (vgl. Küstner/Thume VertriebsR-HdB I-III/Küstner II Kap. XIX Rn. 1 ff.) bestimmt werden. Dieser setzt sich aus der Bestimmung der Höhe der Unternehmervorteile und der Prüfung, ob dieser Betrag unter Gesichtspunkten der Billigkeit zu korrigieren ist, zusammen. Im Anschluss ist in einem zweiten Schritt der so bestimmte Betrag an der zu ermittelnden Höchstbetragsgrenze zu bemessenDie konkrete Feststellung der Unternehmervorteile wird im Rahmen einer Umsatzprognose vorgenommen. Denn zum Zeitpunkt der Anspruchsentstehung haben sich die Vorteile noch nicht realisiert. In die Prognoseentscheidung fließen alle Vorteile, die der Unternehmer durch die vom Handelsvertreter neu geworbenen Kunden erlangtVon daher ist dieser Punkt durch aus absetzbar, da hier ja keine Vorteile für das Unternehmen entstehen.
BGHFerner ist ein Abzug für solche Kunden vorzunehmen, bei denen mit weiteren Bestellungen und damit keinen weiteren Vorteilen für den Unternehmer zu rechnen ist, wenn sich dies durch geeignete Methoden feststellen lässt (BGH BB 2007, 2475 (2476))
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Der Rohausgleich wurde unter Berücksichtigung der Abwanderungsquote,Billigkeitsabschlag und Abzinsung berechnet und noch ZUSÄTZLICH der "nicht ausgleichsfähige Provisionen" in Abzug gebracht. Genau dies habe ich noch nie gehört und halte ich für nicht korrekt..........Daher meine Frage!!!
AlsoDie Abwanderungsquote ist korrekt, dazu habe ich was im Kommentar gefunden83 Bei der Berechnung der im Prognosezeitraum anfallenden Provisionsverluste ist jedoch grundsätzlich zu berücksichtigen, dass nicht alle vom Handelsvertreter neu geworbene Kunden weitere Geschäfte mit dem Unternehmer abschließen werden. Um diesen Umstand gerecht zu werden, ist eine Abwanderungsquote zu bestimmen, die im Wege der tatrichterlichen Schätzung vorgenommen werden kann. Maßgebend für diese Schätzung sind vorrangig die konkreten Verhältnisse während der Vertragszeit
Bei der Berechnung selbst habe ich zu diesem Aspekt nichts gefunden. Er ist aber bei der abschließenden Billigkeitsprüfung in Ansatz zu bringen.
Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Mit der Abwanderungsquote von 3% auf vier Jahre gerechnet, mit 10% Billigkeitsabschlag und den 10& Abzinsung mit auch absolut einverstanden, nur der Vierte o. g. Abzugspunkt ist für MICH nicht korrekt
Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Sorry 30% Abwanderungsquote wurde angesetzt und das ist auch OK
Zur Billigkeitsprüfung finden sich im Kommentar seitenlang Beispiele. Der Arbeitgeber kann diesen Posten wahrscheinlich bei der Billigkeitsprüfung an bringen
Bei der Billigkeit zu berücksichtigen sind alle Umstände des Einzelfalls, insbesondere entgehende Provisionen.
Allerdings hat er die Billigkeit schon mit den 10 % angesetzt.
Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Eben genau darum halte ich diesen ZUSÄTZLICHEN Abzug für nicht gültig

Genau. Man nimmt immer entweder eine Pauschale oder aber man beziffert die Billigkeitsumstände konkret.

Nimmt also entweder diesen konkreten Aspekt oder aber die 10 %. Beides zusammen geht nicht

Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Vielen Dank für die Hilfe Frau Schiessl........wünsche Ihnen einen schönen Sonntag
Danke, ***** ***** ich Ihnen auch. Bitte noch kurz positiv bewerten. Vielen Dank

Sehr geehrter Ratsuchender, bitte teilen Sie mir mit, was einer positiven Bewertung entgegensteht. Ich habe die Frage vom Kollegen übernommen und jetzt steht der eine Stern, den Sie ihm gegeben haben in meinen Bewertungen

Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 20404
Erfahrung: Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
Claudia Schiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.