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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2491
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Was sind Notstandsrechte? Wie kann man sich das erklären?

Diese Antwort wurde bewertet:

Was sind Notstandsrechte? Wie kann man sich das erklären?
Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Sehr geehrter Herr Krüger, was sind Notstandsrechte? Wie kann man sich das erklären?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Notstandsrecht bezeichnet das Recht, welches in einer Krisensituation Anwendung findet, weil das ordnungsgemäße verfassungsrechtliche Prozedere keine Anendung finden kann. Beispiele sind die Gesetzgebung in einer Kriegssituation oder auch derzeit während der Corona-Pandemie, in der die Exekutive mehr gesetzgeberische Rechte zugestanden bekomme als sonst.

Notstandsrechte sind da, um die Funktionsfähigkeit des Staates auch in einer Krisensituation zu erhalten und um flexibel auf die Krisensituation reagieren zu können.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Danke

Gern.

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Kianusch Ayazi und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 8 Tagen.
Gelten bestimmte Gesetze im Notstandsrecht nicht?

Gerne gehe ich auf Ihre weitergehenden Fragen nach Annahme des nachstehenden Angebots ein.

Kunde: hat geantwortet vor 7 Tagen.
Ich darf nachfragen bis zu meiner Zufriedenheit oder nicht? Bitte beantworten sie diese Frage noch.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Tagen.
Hallo, bitte noch beantworten?

Vielen Dank für Ihre Nachricht und verzeihen Sie bitte die verspätete Antwort.

Eines der Haupteigenschaften des Notstandsrechts ist der Umstand, dass diverse Gesetze nicht gelten. Es lässt sich nicht pauschal sagen, welche Gesetze in einem entsprechenden Fall nicht gelten, sondern es kommt darauf an, was für eine Situation dazu führt, dass das Notstandsrecht gilt. Die öffentliche Hand kann im Falle einer Notstandssituation nicht pauschal alle Gesetze außer Kraft setzen. Vielmehr muss eine solche Maßnahme dazu geeignet sein, der Notstandssituation Herr zu werden. Zu diesem Zwecke können auch Grundrechte außer Kraft gesetzt oder eingeschränkt werden.

Mit freundlichen Grüßen

- Rechtsanwalt -