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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 17328
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RATraub ist jetzt online.

Baurecht/ Vertragsrecht/ Bauverzug, Sachsen, Erstmal nicht

Kundenfrage

Baurecht/ Vertragsrecht/ Bauverzug
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Sachsen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Erstmal nicht
Gepostet: vor 20 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 20 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut uns, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Gerne helfen wir Ihnen weiter.
Können Sie den zu beurteilenden Sachverhalt etwas ausführlicher darstellen?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies gern über den Premiumservice hinzubuchen. Wir vereinbaren dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Hallo, ich hatte die Frage eigentlich schon ausführlich geschrieben... das ist wohl da nicht übertragen worden...
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 20 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
ah, ok.

Ich kann leider nur sehen, was innerhalb dieser Fragebox steht.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Hallo, wir haben im Oktober 2018 einen Werkvertrag mit einer Hausbaufirma abgeschlossen. Wir haben bereits zu diesem Zeitpunkt mitgeteilt, dass die Wasserzuleitung nicht gesichert ist. Daraufhin wurde uns ein Recht zum kostenfreien Rücktritt eingeräumt (3 Monate). Im Werkvertrag war dann die Festpreisgarantie von 6 Monaten (was per se schon fast unlauter ist mit kompletter Planung/ Finanzierung/ Baugenehmigung etc. eines Hauses) aber nicht nach Ablauf der Rücktrittsfrist, sondern trotzdem bereits ab dem Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrages festgelegt. Die wäre also in 04/2020 abgelaufen gewesen. Wir haben dann nach Sicherung der Wasserzuführung in 11/2019 den Bauantrag gestellt. Der war dann in der hiesigen Behörde erstmal weg, jedenfalls haben wir am 06.02. 2020 die Ablehnung erhalten. Dagegen haben wir Widerspruch eingereicht, dem dann mit Mitteilung der Obersten Baubehörde in 05/2020 abgeholfen wurde (Begründung: widerrechtlich verweigerte Baugenehmigung). Letztlicher Baubeginn war 10/2020, da ja die ganzen Bodenarbeiten auch noch erledigt werden mussten. Die Baufirma hat uns nun bezugnehmend auf den geltend gemachten Baupreisindex zuerst 11000 Euro Festpreisanpassung und nach meiner Berichtigung dann nur noch 6000 Euro Festpreisanpassung berechnet. Die Abschläge werden ohne meine Zustimmung bereits mit dem erhöhten Festpreis abgerechnet. Ist eine pauschale Festpreisanpassung rechtlich überhaupt möglich? Die Hausbaufirma gibt die Aufträge an Gewerke. Einen WIRKLICHEN materiellen Mehraufwand der Hausbaufirma kann ich nicht nachvollziehen und glaube den auch nicht, zumindest hätte ich schon ganz gerne den WIRKLICHEN Mehraufwand dargelegt. Warum berechnet sich die Anpassung ab Datum des Vertrages und nicht ab Datum des Ablaufes der eingeräumten Rücktrittsfrist? Wir wurden zur Unterzeichnung unter Druck gesetzt: " Ab nä. Monat erhöhen sich die Preise um 3 Prozent. Unterzeichnen Sie gleich, Sie haben ja das Rücktrittsrecht.." .. Dass die Wasserversorgung nicht geklärt ist, wusste die Firma von Anfang an und wurde immer wieder durch mich kommuniziert. Auch die Heizungsanlage wurde nachträglich geändert- somit änderte sich auch noch nach Vertragsunterzeichnung mehrfach der Hauspreis, so dass der finale Hauspreis dann auch erst in 10/2020 feststand. Habe ich eine Möglichkeit, der Festpreisanpassung zu widersprechen?Vielen Dank ***** ***** G
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 20 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Unter den beschriebenen Umständen ja.

Und Sie sollten auch widersprechen.

Sie können sich zum einen auf die Festpreisgarantie beziehen und zum anderen ggf. auf eine Anpassung der Vertragskonditionen wegen Störung der Geschäftsgrundlage.

Dies ergibt sich aus § 313 BGB.

Da das Unternehmen von Anfang an Kenntnis hatte von dem fehlenden Anschluss können Sie damit argumentieren, dass dieser Vertragsgegenstand wurde.

Ohne eine Genehmigung durch die Behörde machte auch ein Baubeginn keinen Sinn.

Somit können auch "Terminverzögerungen" entstehen. Dies wusste die Unternehmung.

Umso "sportlicher" ist es nunmehr, hier noch Preisanpassungen nach oben vorzunehmen.
Rückfragen können Sie über den Button "Experten antworten" stellen. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, ist ein solches über den Button Telefon-Premium-Service zubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Experte:  RATraub hat geantwortet vor 18 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
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Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Hallo und vielen Dank. Die sog. Festpreisanpassung ist Bestandteil des Kaufvertrages. Allerdings wäre ja die Wasserversorgung ein maßgeblicher Faktor für Baubeginn bzw. Was würde passieren, wenn eine Baugenehmigung- wie bei uns - viele Monate dauert. In den Vertragsbedingungen steht so sinngemäß, dass der Käufer trotzdem zur Zahlung der Festpreisanpssung verpflichtet ist. Ich habe vor, diese Summe vom letzten Abschlag einzubehalten und dann bei Nachfrage der Baufirma entsprechend zu begründen. Der letzte und finale Preis stand nach mehreren Neuberechnungen dann auch erst in 08/2020 fest, Vertragsschluss war wie gesagt in 10/2018 Vielen Dank nochmal