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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 6259
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Guten Abend, NRW, Guten Abend, ich erhielt am 16.11.2020

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend,
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Guten Abend, ich erhielt am 16.11.2020 eine Kündigung zum 31.08.2021 durch den Arbeitgeber. Meine Kündigungsfrist beträgt 10 Wochen zum Quartalsende. Aufgrund von Neueinstellung zum 01.04.2021 kündigte ich den Arbeitsvertrag am 08.02.2021 zum 31.03.2021. Hier Meine Frage, trotz zusagen " hilfsweise auf früher" will mein jetzige Arbeitgeber die 4 Wochen Kündigungsfrist nicht akzeptieren. Was kann ich außer Gespräch unternehmen ? Rechtschutz ist vorhanden Grüße Majewski

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Grundsätzlich kann eine vertraglich festgelegte Kündigungsfrist auch durch eine Absprache verkürzt werden. Sie könnten sich also auf die Zusage, dass Sie hilfsweise auch früher kündigen können, berufen. Allerdings müssten Sie die Absprache in einem etwaigen Arbeitsrechtsprozess beweisen können. Und es müsste auch von Ihnen noch dargelegt werden, was mit "hilfsweise auch früher" gemeint ist. Denn die Bedeutung diese Formulierung ist unklar.

Sie könnten entweder eine Feststellungsklage einreichen und beantragen feststellen zu lassen, dass Ihre Kündigung zum 31.3.2021 wirksam ist. Die andere Möglichkeit wäre, dass Sie auf Ihrer Kündigung bestehen und ab dem 1.4. nicht mehr für Ihren jetzigen Arbeitgeber arbeiten. Dann müsste der Arbeitgeber entscheiden, ob er Ansprüche gegen Sie geltend macht.

Grundsätzlich kann ein Arbeitsverhältnis durch den Arbeitmehmer jederzeit gekündigt werden. Der Arbeitgeber kann die Arbeitskraft auch nicht einklagen. Aber es wäre eine Pflichtverletzung Ihrerseits, wenn Sie die Kündigungsfrist nicht einhielten. Und eine vertragliche Pflichtverletzung kann Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers begründen, wenn er denn einen Schaden durch Ihre vorzeitige Arbeitsvertragsbeendigung hat.

Denkbar wäre z.B. ein Schadenersatzanspruch Ihres Arbeitgebers, weil er kurzfristig eine Ersatz für Sie beschaffen muss oder er z.B. bestimmte Aufträge ohne Ihre Arbeitskraft nicht abarbeiten kann. Das wird für den Arbeitger vermutlich schwer nachweisbar sein. Es kann aber auch sein, dass im Arbeitsvertrag eine Vertrasstrafe geregelt ist, wenn Sie nicht fristgerecht kündigen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.