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LawAlexander
LawAlexander, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 769
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Ein weltweit operierender Konzern erarbeitet eigene

Diese Antwort wurde bewertet:

Ein weltweit operierender Konzern erarbeitet eigene Elektrotechnische Sicherheitsrichtlinien basierend u.a. auf die DIN VDE Normen Deutschlands. Konzernsprache ist Englisch.
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Niedersachsen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Müssen die elektrischen Sicherheitsrichtlinien, die sich nicht direkt auf Maschinen beziehen, zwangsweise in der Sprache vorliegen, in dem die Richtlinien angewandt werden? z.B. deutsch in Deutschland; niederländisch in Niederlande usw. Für mein Verständnis ist es unabdingbar, dass fachliche Sachverhalte, sei es im elektrotechnischen, mechanischen, hydraulischen oder anderen Bereichen sowie vor allem im Sicherheitstechnischen Bereich (Arbeitsbereiche, Schutzzonen, Kommunikationspapiere usw.) in einer Sprache zur Verfügung stehen, die es dem Mitarbeiter ermöglichen einen jeweiligen Sachverhalt, eine Planungssituation, einen Arbeitsablauf o.ä. unmissverständlich nachzulesen, zu interpretieren und entsprechend umzusetzen. Liege ich da richtig?

Serh geehrter Ratsuchender,

gerne beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:

In § 12 ArbSchG heißt es:

(1) Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweisung muß bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden

Der Arbeitnehmer muss die Unterweisung also verstehen können, dies muss in Deutschland jedenfalls dann in Deutsch erfolgen, wenn der Arbeitnehmer deutsch spricht.

Mit freundlichen Grüßen

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Hallo Herr RA Law,
die Arbeitsrechtslage in Deutschland ist mir bekannt. Gerne hätte ich eine Stellungnahme bezüglich EU Recht. Die Richtlinien stehen in jedem Landin dem der Konzern tätig ist in Englischer Sprache zur Verfügung. Muss er nicht (wie bei der EU Maschinenrichtlinie) auch eine Abschrift in Deutscher Spache zur Verfügung stellen um Sicherheittechnische Missverständnisse auszuräumen?Vielen Dank für eine
Internationale StellungnahmeGruß
Georg Melles

hier konkretisiert das deutsche ArbSchG die EU-Richtlinien.

Die Europäische Richtlinien zu Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit sind in nationales Recht umzusetzen, gelten also nicht unmittelbar. In Deutschland passiert dies in § 12 ArbSchG.

Mit freundlichen Grüßen

LawAlexander und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.