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RA Moesch
RA Moesch, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 193
Erfahrung:  Bank und Kapitalmarktrecht
81056964
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RA Moesch ist jetzt online.

Guten Tag, ich möchte gerne wissen, ob ich Namen wie:

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag, ich möchte gerne wissen, ob ich Namen wie: Universität Frankfurt, Universität Gießen, Universität Hamburg, usw. geschützt sind, oder nicht. Einige dieser Universitäten haben eine eingetragene Marke, die ist aber für den offiziellen Namen, wie z.B. Goethe Universität Frankfurt am Main und für Bildungseinrichtungen Klassen (Nizza 35, 41 & 42). Darf ich z.B. T-Shirts mit der Aufschrift "Universität Frankfurt", usw.. verkaufen?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Hessen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: nein
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage ohne zusätzliche Kosten unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie weiterhin keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
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Deutschland: 0800(###) ###-####
Österreich: 0800 802136
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in Verbindung zu setzen.
Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

Sehr geehrte Fragestellerin, Sehr geehrter Fragesteller,

Bitte haben Sie einen Moment Geduld. Ich komme gleich wieder auf Ihre Frage zurück.

Guten Tag,

es besteht hierbei Namensschutz.

Dieser besteht nicht nur bei natürlichen Personen, sondern auch bei Unternehmen oder Einrichtungen des Privat- und Öffentlichen Rechts.

Bereits die Bezeichnung Universiät oder Hochschule oder Pädagogische Hochschule ist auch nach den landesrechtlichen (Hoch-)Schulgesetzen geschützt.

Letztlich ist dies jedoch bereits im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert.

Ich muss Ihnen daher von Ihrem Vorhaben leider abraten.

Dies gilt auch unabhängig von einem (zusätzlichen) Markenschutz.

Ansonsten drohen Ihnen Abmahnungen, Vernichtung der Kleidungsstücke und Strafzahlungen.

Bitte bewerten Sie dennoch kurz meine Antwort.

Für das Ergebnis als solches kann ich ja nichts.

Danke

Haben Sie noch eine Nachfrage?

Wenn nicht, darf ich Sie um Ihre Bewertung bitten, damit mir ein Teil der Vergütung an justanswer ausbezahlt wird.

Besten Dank

Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Guten Tag Frau Pesla,vielen Dank für Ihre Antwort. Selbstverständlich wird meine Bewertung auf Ihre sehr sachliche und professionelle Antwort basieren und nicht auf das negative Ergebnis der Frage.Ich muss allerdings Sie nochmal bitten mir kurz zu erläutern, in wie weit bspw. die Goethe Universität Frankfurt am Main, die Bezeichnung "Universität Frankfurt" oder auf engl. "Frankfurt University" für sich allein beanspruchen kann? Es gibt ja auch Frankfurt in Brandenburg, Frankfurt als Stadtteil eines Ortes in Bayern und sogar Frankfurt in New York. Auch die FH in Frankfurt nennt sich "University of Applied Sciences Frankfurt" und ist somit eine "Frankfurt University". Ist das wirklick so ein klares NEIN, wie Sie es in Ihre Antwort erläutert haben oder würden Sie mir empfehlen mich zu dem Thema weiter ausführlicher beraten zu lassen. Es ist nicht meine Absicht, den Rahmen dieser schnellen Beratung zu sprengen, ich möchte lediglich eine Einschätzung bekommen, ob das was ich vor habe keines Falls zugelassen wäre, oder ob es unter Umständen und mit dem richtigen Wording möglich wäre.Desweiteren irritiert mich ein bisschen, die Tatsache dass Sie erwähnen die Bezeichnung Universität sei nach den landesrechtlichen Shulgesetzt geschützt, denn ich habe ja nicht vor eine Akademie aufzumachen und diese "Universität Frankfurt" zu benennen, sondern ich möchte lediglich Tshirts mit der Aufschrift "Universität Frankfurt" verkaufen (Frankfurt hier nur als Beispiel). Wenn ich ein Tshirt mit nur dem Wort "Universität" verkaufe, dann kann das wohl nicht untersagt werden, oder? Genauso, wie wenn ich drauf nur "Frankfurt" schreibe. Ist die Kombination beider Worte tatsächlich ein Verstoß gegen den Namenschutz?Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Kunde: hat geantwortet vor 7 Tagen.
Guten Tag, da ich meine Rückfrage recht spät am Samstag gestellt habe, kann es sein, dass diese übersehen wurde. Ich möchte darauf aufmerksam machen.
Vielen Dank & beste Grüße
Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Guten Tag Frau Pesla,wenn Sie mehr Zeit für die Bearbeitung meiner Anfrage brauchen, würde ich mich sehr über eine kurze Rückmeldung freuen.Besten Dank

Sehr geehrter Fragesteller,

bitte haben Sie einen Moment Geduld, ich melde mich gleich bei Ihnen.

Beste Grüße

Norbert Mösch
Rechtsanwalt

Vielen dank für Ihre Geduld.

Tatsächlich stimme ich der Kollegin insoweit zu, als die "Marke" der Universität geschützt ist. Allerdings dürfte dies nur insoweit gelten, als die entsprechende Universität auch tatsächlich eine Marke wirksam angemeldet hat.

Am Beispiel der "Universität Frankfurt am Main" lässt sich im Markenregister recht gut nachvollziehen, dass bspw. eine Eintragung / ein Schutz dieser Marke nicht erfolgen konnte, da sie lediglich eine freizuhaltende, beschreibende Angabe nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkG darstellt (vgl.: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/304286419/DE?lang=de).

Grundsätzlich dürften Sie also T-Shirts mit dem Namen "Universität Frankfurt" drucken. Ich rate Ihnen jedoch, eine vertiefte Beratung durch einen Rechtsanwalt in Anspruch zu nehmen, da nicht auszuschließen ist, dass Namensrechte der Frankfurter Universitäten (Oder oder Main oder ...) dem entgegenstehen.

Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.

Besten Dank vorab für Ihre Bewertung (3 bis 5 Sterne)

Norbert Mösch
Rechtsanwalt

RA Moesch, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 193
Erfahrung: Bank und Kapitalmarktrecht
RA Moesch und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.