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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3510
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe am 18.11.2019 mit

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,ich habe am 18.11.2019 mit der Firma Kaffee Partner eine Benutzervereinbarung über die Gebrauchsüberlassung eines Kaffeespezialitätensystems (kurz gesagt: Kaffeemaschine) "miniBona 3" abgeschlossen.Die Laufzeit des Vertrages beträgt 66 Monate.Es wird eine monatliche Gerätemiete in Abhängigkeit der verkauften Kaffeemenge berechnet. Die Mindestmiete beträgt 237,60€ pro Monat. (60 Tassen Kaffee pro Tag x 0,18€/Tasse mal 22 arbeitstage pro Monat). Die Mindestmiete wird auch berechnet wenn ich keinen Kaffee verkaufe. Bei einer höheren Menge reduziert sich der Tassenpreis entsprechend. Die Laufzeit des Vertrages beträgt 66 Monate und wird nicht begründet. Ich habe diese Kaffeemaschine in meinem Cafe Deggendorf stehen und wegen Corona kriese habe Ich Gewerbe zum 31.10.2020 abgemeldet. Welche Möglichkeiten habe ich, aus diesem Vertrag rauszukommen? Habe Ich Kündigung am 16.09.2020 zugeschickt aber ohne Erfolg. ( Wird erst nach 66 Monate gekündigt)Mit freundliche grüßeDenis Schulgate
JA: Wann wurde der Vertrag ursprünglich unterzeichnet?
Customer: 18.11.2019
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Welche Möglichkeiten habe ich, aus diesem Vertrag rauszukommen?
Gepostet: vor 14 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich nehme an, dass Sie die Vereinbarung gewerblich geschlossen haben, d.h. als Unternehmer tätig waren.

In der Regel können Sie daher lediglich die vereinbarten Kündigungsfristen nutzen.

Diese dürfte, nach ihren Angaben, noch nicht erreicht sein.

Man könnte schauen, ob die Vertragslaufzeit insgesamt zu lang ist. Allerdings haben Sie den Vertrag zunächst geschlossen.

Eine andere fand das Urteil finden Sie hier, wenn Sie zum Beispiel bei Vertragsabschluss sich über die lange Laufzeit gerührt haben oder diese nicht eindeutig im Vertrag wiedergegeben ist:

https://www.loebisch.com/urteil-anfechtung-mietvertrag-kaffeemaschine-3754/

Hieraus könnte Ihnen eine frühere Kündigungsmöglichkeit erwachsen.

Schließlich könnte man, unabhängig von den möglichen Fristen im Vertrag, ein außerordentliches Kündigungsrecht anbringen, wenn es bsw. Aufgrund der wirtschaftlichen Lage zwingend notwendig gewesen ist, den Betrieb zu schließen.

Auch dies ist allerdings ein sehr gewagtes Unterfangen, da eben grundsätzlich die Verträge einzuhalten sind, die geschlossen worden sind. Damit tragen sie auch das entsprechende wirtschaftliche Risiko.

Möglicherweise hat der Vertragspartner Interesse an vorzeitigen Rückgabe und einer Vergleichszahlung. Dies müsste dann im Rahmen eine Aufhebungsvereinbarung geregelt werden.

Ich hoffe, dass ich Ihnen zunächst hilfreich geantwortet habe und stehe Ihnen gerne bei Nachfrage bedarf weiterhin zur Verfügung.

Über ihre anschließende positive Bewertung (3 bis 5 Sterne) freue ich mich.

Viele Grüße

Christian Joachim
Rechtsanwalt

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

konnte ich Ihnen weiterhelfen oder haben Sie noch Nachfragen?

Sofern Sie keine weiteren Nachfragen haben, freue ich mich über ihre positive Bewertung.

Gerne können Sie auch danach noch Nachfragen stellen.

Viele Grüße

Christian Joachim
Rechtsanwalt

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 13 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie noch weitere Fragen, kann ich Ihnen weitere Informationen geben? Sofern dies nicht der Fall ist, bitte ich Sie höflich, meine Antwort positiv zu bewerten.

Viele Grüße

Christian Joachim

Rechtsanwalt