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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 35635
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Gilt Desinfektionspflicht und Maskenpflicht per Gesetz in

Diese Antwort wurde bewertet:

Gilt Desinfektionspflicht und Maskenpflicht per Gesetz in Schulen?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Rheinland-Pfalz
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Maßnahmen werden ohne Informationen an die Eltern umgesetzt.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass beides nach den geltenden Regelungen des Bundeslandes Rheinland-Pfalz zu beachten ist.

Rechtlich maßgeblich ist § 12 der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (12. CoBeLVO):

https://corona.rlp.de/fileadmin/msagd/Gesundheit_und_Pflege/GP_Dokumente/Informationen_zum_Coronavirus/12._CoBeLVO.pdf

Die Maskenpflicht gilt daher zwingend in sämtlichen Schulen des Landes, abgesehen von Grundschulen (§ 12 Absatz 2 ).

Ich bedaure außerordentlich, Ihnen keine erfreulichere Rechtsauskunft übermitteln zu können, aber ich bin als Rechtsanwalt verpflichtet, Ihnen die Rechtslage wahrheitsgemäß darzustellen.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

https://www.justanswer.de/anwalt/expert-rahuettemann/?rpt=3800

Kann ich Ihnen noch weiterhelfen? Sind noch Fragen offen geblieben? Gibt es (technische) Probleme bei der Bewertung?

ra-huettemann und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Gilt dies auch für Kindertagesstätten oder Kinderhort?

Es gilt hier der § 13 der VO. Die Maskenpflicht gilt nur für die Beschäftigten, nicht aber für die Kinder selbst.