So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an ra-huettemann.
ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 35629
Erfahrung:  Rechtsanwalt
42903605
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
ra-huettemann ist jetzt online.

Auf einem Grundstück sollen für die Nutzungsänderung zu

Diese Antwort wurde bewertet:

Auf einem Grundstück sollen für die Nutzungsänderung zu Gewerbe (Wohnung 120m²) zwei weitere Stellplätz erforderlich sein. Geht aber auf dem Grundstück nicht. Können diese 2 Plätz abgelöst werden oder ggf. aufgrund der Kosten mit Genehmigung nur einer?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: nein
Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Es handelt sich um einen Neubau mit ursprünglich 8 Wohnungen. Die Nutzung kann geändert werden. Es werden aber 3 Stellplätze angeblcih erforderlich (Fläche 120m²). Ein Pltz bekomme ich vermietet. Die beiden weiteren gehen aus Platzgründen auf dem Grundstück definiiv nicht. Die Stadt Ahlen lässteine Ablösung durchaus zu, aber kann auch ggf. nur einer abgelöst werden also unter diesen Voraussetzungen eine Genehmigung erteilt werden? Ist das baurechtlich zulässig?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich ist das rechtlich möglich und zulässig.

Nach den bauordnungsrechtlichen Bestimmungen steht die Zulässigkeit einer solchen Ablösung im pflichtgemäßen Ermessen der Baubehörde.

Das bedeutet, dass die Baubehörde bei Vorliegen bestimmter Voraussetzungen von dem Erfordernis der Schaffung der Stellplätze absehen kann.

Es ist ebenfalls möglich, dass die Ablösung nur für einen Stellplatz erteilt wird.

Anwaltlich ist Ihnen anzuraten, einen entsprechenden Antrag bei der Behörde zu stellen und diesen mit den von Ihnen geschilderten baulichen Gegebenheiten zu begründen.

Haben Sie keine Nachfragen, dann klicken Sie bitte zur Bewertung mit der Maus oben rechts die Sterne (3-5 Sterne) an.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

https://www.justanswer.de/anwalt/expert-rahuettemann/?rpt=3800

Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Vielen Dank.
Das heisst die Behörde hat durchaus den Ermessenspielraum bei einer Genehmigung hierzu zu sagen, es wird nur EIN Platz ausgelöst obwohl zwei hätten auf dem Grundstück zusätzlich errichtet werden müssen - was nachweislich nicht geht?!

Ja, der Behörde ist Ermessen eingeräumt, von dem Sie bei Vorliegen besonderer Voraussetzungen auch Gebrauch machen kann. Ist die Schaffung der Stellplätze in Ihrem Fall angesichts des baulichen Gegebenheiten faktisch nicht realisierbar, so kann die Behörde hier auch von Ihrem Ermessen zu Ihren Gunsten Gebrauch machen.

Haben Sie keine Nachfragen, dann klicken Sie bitte zur Bewertung mit der Maus oben rechts die Sterne (3-5 Sterne) an.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

https://www.justanswer.de/anwalt/expert-rahuettemann/?rpt=3800

Kann ich Ihnen noch weiterhelfen? Sind noch Fragen offen geblieben? Gibt es (technische) Probleme bei der Bewertung?

Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Ihre Antwort hat mir erstmal viel weiter geholfen. Die Stadt behauptet dass sie wenn nur bei Plätze ablösen dürfte, sonst gar nicht

Das ist nicht zutreffend. Die Stadt kann auch in der Weise von Ihrem Ermessen Gebrauch machen, dass sie nur einen Stellplatz ablöst.

Klicken Sie dann bitte noch zur Bewertung mit der Maus oben rechts die Sterne (3-5 Sterne) an.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

https://www.justanswer.de/anwalt/expert-rahuettemann/?rpt=3800

Kunde: hat geantwortet vor 9 Tagen.
Dann werde ich och mal vorsprechen. Eine komplette Befreiung hat man übrigens abgelehnt.

Ja, nehmen Sie noch einmal Kontakt mit der Behörde auf, und berufen Sie sich auf die hier dargestellte Rechtslage.

Klicken Sie dann bitte noch zur Bewertung mit der Maus oben rechts die Sterne (3-5 Sterne) an.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

https://www.justanswer.de/anwalt/expert-rahuettemann/?rpt=3800

ra-huettemann und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.