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JanaChristinaH
JanaChristinaH, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 41
Erfahrung:  Sozial-, Verwaltungs-, Versicherungs- und Zivilrecht.
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JanaChristinaH ist jetzt online.

Auf einem Grundstück eines Kinderheimes ist ein Neubau in

Diese Antwort wurde bewertet:

auf einem Grundstück eines Kinderheimes ist ein Neubau in Kooperation mit dem Heim entstanden. Kooperationspartner ist ein Investor für Betreutes Wohnen mit 19 Apartments in das Körper- und eistig Behinderte eingezogen sind. Es sind zwar Parkplätze auf dem Gelände, aber kein Behindertenparkplatz. Wieviel Behindertenparkplätze müssen vorhanden sein?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Nach Aussage des Architekten waren in der Bauplanung 3 Behindertenparkplätze eingezeichnet. Angeblich ist die Verteilung dieser Parkplätze auf das gesamte Gelände des schon vorhandenen Heimes mit bestehenden älteren Gebäude, somit nur 1 Behindertenparkplatz für die 19 Wohnungen für betreutes Wohnen.

Guten Tag,

1 % der Pkw-Stellplätze, mindestens jedoch 2 Stellplätze, müssen nach DIN 18025-1 vorhanden sein.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Bergmann

Rechtsanwalt

Sofern Ihre Frage beantwortet ist freue ich mich über Ihre Bewertung

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Guten Morgen, hierbei geht es nicht um allg. Stellplätze sondern um Behindertenstellplatz mit Berechtigungsschein. Der Neubau wurde auf dem privaten Gelände des Heimes errichtet und die Aussage des Vermieters lautet, dass die Behindertenstellplätze errechnet wurden nicht nur für den Neubau mit den 19 Wohnungen, sondern für den Neubau+schon bestehenden Altbauten. Daraus ergibt sich angeblich ein anderer Schlüssel. Meine Frage: Ist die Berechnung der Behindertenstellplätze bei der Baugenehmigung für den Neubau nur für diesen Bau oder werden die schon bestehenden Gebäude mit einberechnet? Wenn nur der Neubau als Berechnungsgrundlage gilt, dann ergibt sich doch ein anderer Berechnungsschlüssel.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Bretz

Guten Tag,

Ich hatte gestern eine Antwort für Sie vorbereitet aber Kollege Bergmann war schneller. Falls Sie ein wenig Geduld haben würde ich Sie gegen später beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

RAin Hartmann

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Hallo Frau Hartmann,
ich habe die Geduld und erwarte eine individuelle und konkrete Antwort. Es geht um die Argumentation, wieviele Behindertenstellplätze für die 19 Apartments vorgehalten werden müssen. Ob die gesamte Wohnanlage, die schon vorhanden war, als Berechnungsgrundlage gilt oder ob nur der Neubau auf diesem Gelände als Berechnungsgrundlage gilt.
Mit freundlichen Grüßen
Monika Bretz
Sehr geehrte Fragestellerin,Ihre Frage ist leider nicht so leicht zu beantworten. Bis vor 2 Jahren gab es noch die alte Bauordnung, diese sah in § 51 BauO NRW aF bestimmte Stellplatzabgabe vor, welche durch Rechtsvorschrift weiter ausgestaltet werden konnte. Dort gab es aber nur eine Richtzahl bzgl der Stellplätze (zu Behindertenparkplätzen kein Wort) zu finden. Die Norm trat aber 2005 außer Kraft. Nun gilt es den § 48 BauO NRW nF. Da könnte es auch eine neue Rechtsverordnung geben, tut es aber nicht (diese sieht bei bestimmten Bauten tatsächlich eine Mibdestzahl an Behindertenparkplätzen vor). Des Weiteren können die Gemeinden selbst regeln, durch Bebauungsplan oder Satzung ob oder wenn ja wie viele Stellplätze und Behindertenparkplätze errichtet werden müssen.Daher kann ich die Frage gar nicht beantworten, da ich
1. Nicht weiß wann die Baugenehmigung erteilt wurde
2. Wo das Vorhaben entsteht - es könnte einen Bebauungsplan geben der eine bestimmte Zahl von Behindertenparkplätzen vorsieht.Die DIN, welche genannt wurde, ist abgelöst durch die DIN 18040-3 und gibt nur Auskunft über die Ausgestaltung der Parkplätze.Insofern kann ich nur raten sich direkt an das Bauamt der Gemeinde zu wenden, die können Ihnen wahrscheinlich ganz schnell Aufklärung bringen.Tut mir leid dass ich Ihnen nun keine klare Antwort geben konnte.Mit freundlichen Grüßen
RAin Hartmann
JanaChristinaH, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 41
Erfahrung: Sozial-, Verwaltungs-, Versicherungs- und Zivilrecht.
JanaChristinaH und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.

Ich danke ***** ***** für Ihre Bewertung.

Mit freundlichen Grüßen