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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16057
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RATraub ist jetzt online.

SgDuH, SgDuH, vor rund 15 Jahren habe ich meine Firma mit

Diese Antwort wurde bewertet:

SgDuH,
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: SgDuH, vor rund 15 Jahren habe ich meine Firma mit ca.3500 qm Grund und Boden und darauf 2 Lagerhallen mit Büros an meinen Sohn überschrieben mit der Maßgabe, Verantwortung für mich zu übernehmen wenn es mir finanziell schlecht gehen sollte. Ich bin 80 Jahre und die Ersparnisse sind aufgebraucht und von 125o,.. Euro Rente kann ich mit neuner Frau nicht leben. Er lehnt jede Unterstützung ab. Kann ich da rechtkiche Schritte unternehmen, um zu meinem Recht zu kommen?
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Im Moment nicht.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut uns, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Gerne helfen wir Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter.
Bitte erlauben Sie zur Vermeidung von Missverständnissen folgende Nachfrage:
Wurde die Bedingung der Versorgung durch Ihren Sohn in den damaligen Übertragungsvertrag aufgenommen?

Handelte es sich damals um eine Schenkung?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies über den Premiumservice hinzubuchen. Wir vereinbaren dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Es wurde nicht schriftlich fixiert, da ich meinem Sohn vertraut habe. Auch der Notar stellte damals die Frage:ob ich weiß, was ich da unterschreibe. Aber ich habe dabei nicht an meineSicherheit gedacht.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Seit gestern mittag avisieren Sie eine Antwort, die bisher aber nicht eingetroffen ist.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

Bitte entschuldigen Sie die verzögerte Beantwortung. Das System hat mir Ihre Rückmeldung nicht angezeigt.

Prinzipiell gilt, dass übertragenes Vermögen auch als übertragen gilt.

Wenn vertraglich hierzu keine Sonderregelungen getroffen wurden, kann das Vermögen auch nicht mehr zurückgeholt werden.

Eine Ausnahme gilt bei einer Schenkung nach § 528 BGB.

Hier nach kann ein nachträglich verarmter Schenker die Schenkung bzw. zumindest Teile hiervon zurückfordern.

Dies wäre in Ihrem Fall einmal generell gegeben.

Aber:

Es wird in der Rechtsprechung und Literatur vertreten, dass ein solcher Rückforderungsanspruch nach spätestens 10 Jahren verjährt, vgl. u. a. Bundesgerichtshof, Urteil vom 22. April 2010 – Xa ZR 73/07.

Hier nach wäre eine Rückforderung ggü. Ihren Sohn ausgeschlossen.

Ggf. wäre hier eine tiefergehendere Prüfung über einen Rechtsanwalt anhand der konkreten Umstände noch eine Option zwecks Auffinden eines "Schlupflochs".

Dass mündliche Absprachen damals bestanden, wird im Streitfall nicht zu beweisen sein, wenn Ihr Sohn dies abstreitet.
Einfachere bzw. tiefergehendere Klärung kann über ein Telefonat erfolgen. Ein solches ist über den Telefon-Premium-Service-Button hinzubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Ich möchte das Vermögen nicht zurück haben. Eine monatliche Unterstützung für den Vater wäre schon ausreichend, wenn man am Existenzminimum lebt. Die Rente von 1200 Euro reicht hinten und vorne nicht.
Die monatlichen fixen Ausgaben belaufen sich auf 2200 Euro und Anfang nächsten Jahres sind sämtliche Ersparnisse aufgebraucht. Dann bleibt mir wohl nur noch die Unterstützung des Staates.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Ich warte noch auf die Beantwortung meiner o.a.Frage. Ist es nicht vom Gesetzgeber vorgeschrieben, dass
die Kinder im Bedarfsfall die Eltern unterstützen müssen.?
Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Immer noch warte ich seit dem 10.11. s.o. auf die Beantwortung meiner o.a. Frage. Wann kann ich denn damit rechnen???

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

eine monatliche Unterstützung sieht das Gesetz in der beschriebenen Konstellation nicht vor.

Und ohne eine Anspruchsgrundlage kann solch ein Anspruch nicht durchgesetzt werden.

Mit freundlichen Grüßen
-Kanzlei-fuer-Wirtschaftsrecht.de-

RATraub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.