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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 34811
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo. Mir gehört ein 2-Familienhaus. wohne ich, meine

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo. Mir gehört ein 2-Familienhaus. Im OG wohne ich, im EG meine Mutter (95) mit lebenslangem Wohnungsrecht. Leider muss sie jetzt ins Pflegeheim. Darf mein Sohn unentgeltlich in diese Wohnung einziehen? Wenn ja, müsste er dann das Pflegeheim bezahlen, wenn das Ersparte der Mutter aufgebraucht ist? Oder muss ich die Wohnung zwangsvermieten?
JA: Wann wurde der Vertrag ursprünglich unterzeichnet?
Customer: Die Übergabe des Hauses und somit das Wohnungsrecht 1984
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Im Moment fällt mir nichts relevantes ein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich dürfte Ihr Sohn zwar unentgeltlich in die Wohnung einziehen, wie sich aus § 1093 Absatz 2 BGB ergibt.

Allerdings besteht tatsächlich das Risiko, dass das Sozialamt Rückgriffsansprüche geltend macht, wenn dieses mit Pflegeheimkosten in Vorlage tritt.

Für den Fall, dass ein Wohnrechtsberechtigte in ein Pflegeheim muss und die Pflegeheimkosten nicht selbst aufbringen kann, kann das Sozialamt dann die Ersatzleistung für das Wohnrecht (=Einnahmen aus einer Vermietung) auf sich überleiten (Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 23. August 2016 – L 8 SO 343/15 –, juris).

Es besteht daher in dieser Konstellation leider in der Tat die Gefahr, dass zur Aufbringung der Heimkosten eine Zwangsvermietung in Erwägung gezogen werden muss.

Ich bedaure außerordentlich, Ihnen keinen angenehmere Rechtsauskunft übermitteln zu können, aber ich bin als Rechtsanwalt verpflichtet, Ihnen die Rechtslage wahrheitsgemäß darzustellen.

Haben Sie keine Nachfragen, dann klicken Sie bitte mit der Maus oben rechts die Sterne (3-5 Sterne) an, denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber die Vergütung für die anwaltliche Beratung.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

ra-huettemann und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Ok vielen Dank dafür

Sehr gern geschehen - auch Ihnen vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt