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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 34705
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Ich habe eine Frage zum Markenrecht, hier: Wortmarke. Ist es

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe eine Frage zum Markenrecht, hier: Wortmarke. Ist es erlaubt ein "normales" Wort wie z.B. "Sternenstaub" oder "Herzschmerz" auf Produkte drucken zu lassen, rein als Zierde ?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Ja, dem stehen grundsätzlich keine markenrechtlichen Bedenken entgegen.

Sie können die erwähnten Begrifflichkeiten daher als Wortmarke verwenden.

Es ist Ihnen allerdings anzuraten, zunächst die Datenbank des DPMA auf bereits eingetragene etwaige Rechte an diesen Begriffen zu überprüfen.

Nachfolgend der entsprechende Link:

https://www.dpma.de/marken/markenrecherche/index.html

Haben Sie keine Nachfragen, dann klicken Sie bitte mit der Maus oben rechts die Sterne (3-5 Sterne) an, denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber die Vergütung für die anwaltliche Beratung.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Besteht denn noch Klärungsbedarf?

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Vielen Dank ***** *****üttemann, auf dpma habe ich bereits geprüft, so ist z.B. der Begriff "Herzblut" mehrfach als Wort/Bildmarke und Wortmarke eingetragen, für eine filamagentur, einen Gerätehersteller, usw. aber keine Eintragung für meine Zwecke zum bedrucken von Wohnaccessoires. Ich könnte die Wortmarke doch sicher für meine Bedürfnisse eintragen lassen, oder ? Aber da diese Begriffe ja keine Eigennamen sind, wie z.B. Pepsi oder Microsoft, sondern auch heute noch im Sprachgebrauch verwendet werden, ist es dann notwendig diese als Wortmarke einzutragen ?
Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Ich dürfte doch z.B. auch "Vogel" oder "Erdbeere" auf ein T-Shirt drucken lassen....

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Wenn zum Bespiel der Terminus "Herzblut" eingetragen ist, so sollten Sie diesen nicht verwenden, denn ansonsten laufen Sie Gefahr, anwaltlich kostenträchtig abgemahnt zu werden.

Sämtliche Termini, die bei der DPMA registriert sind, stehen leider auch unter Markenschutz.

Dies gilt aber nicht für Vokabeln des allgemeinen Sprachgebrauchs, um in Ihrem Beispiel zu bleiben - Vogel oder Erdbeere!

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Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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