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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5931
Erfahrung:  Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Kostenübernahme für Umzug in betreute Wohneinrichtung mit

Kundenfrage

Kostenübernahme für Umzug in betreute Wohneinrichtung mit ambulanter Pflege wird von der Pflegekasse DAK abgelehnt mit Hinweis auf Wohnung/Haushalt des Pflegebedürftigen
Die wohnumfeldverbessernden Maßnahmen können nur in der Wohnung des Pflegebedürftigen oder im Haushalt, den dem der Pflegebedürftige aufgenommen ist, in Betracht kommen. Maßgebend ist, dass es sich um den unmittelbaren und auf Dauer angelegten Lebensmittelpunkt handelt. Damit liegt keine Wohnung bzw. kein Haushalt im Sinne des § 40 Abs. 4 SGB XI vor, wenn es sich um ein Alten- oder Pflegeheim oder um eine Wohneinrichtung handelt, welche gewerbsmäßig vom Vermieter nur an Pflegebedürftige vermietet wird.. Ist das so rechtens? Freundliche Grüße Hartwich-Bücheleres
JA: Gibt es eine Kopie des Vertrages?
Customer: Ja, ich habe drei Einzelverträge unterschrieben. Den reinen Mietvertrag, die ambulante Betreuung und die ambulante Pflege. Alle drei sind von der selben Firma.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Nein danke.
Gepostet: vor 25 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Die Pflegekasse liegt da leider richtig.

Voraussetzung für die Gewährung von Zuschüssen für wohnumfeldverbessernde Maßnahmen ist, dass diese sich auf die Wohnung des Pflegebedürftigen beziehen. Eine Wohnung i. S. des § 40 Abs. 4 SGB XI liegt aber nicht vor in Alten- und Pflegeheimen sowie Wohneinrichtungen, die vom Vermieter gewerbsmäßig nur an Pflegebedürftige vermietet werden. Das ist bei Ihnen leider der Fall, da es sich um eine Wohnung in einer betreuten Wohneinrichtung handelt.

Vor diesem Hintergrund ist die Ablehnung der Kostenübernahme bedauerlicherweise rechtmäßig.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Direkte und sachliche Bedienung. Danke!
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sehr gerne! Es freut mich, wenn ich helfen konnte.

Alles Gute!

Über eine positive Bewertung (=Klick auf 3-5 Bewertungssterne) würde ich mich auch freuen. Erst durch die Bewertung wird der von Ihnen eingesetzte Betrag für meine Vergütung freigegeben. Weitere Kosten für Sie werden dadurch nicht ausgelöst. Und Sie können selbstverständlich auch nach der Bewertung jederzeit sehr gerne Nachfragen stellen.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 23 Tagen.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in, ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne, ganz oben rechts) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

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