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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5939
Erfahrung:  Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Zu meinem Anliegen: Ich würde mich gerne selbstständig

Kundenfrage

Zu meinem Anliegen:Ich würde mich gerne selbstständig machen und ein Unternehmen gründen. Zufällig bin ich vor rund einem Jahr auf ein Unternehmen aufmerksam geworden in England. Mittlerweile gibt es jetzt 2 Unternehmen die dieses Produkt anbieten, welches ich mich mit selbständig machen will. Alles steht für dieses Unternehmen schon bereit da ich nicht untätig gewesen bin seit dem ich die Idee hatte. Jedoch habe ich die wichtigste Frage nicht beantwortet und jetzt steht ich vor einem großen Hindernis.Zum Unternehmen/ Produkt:Ich würde gerne Auto Parfüms in kleinen 6 ML Flacons die man sich am Rückspiegel hängen kann herstellen und online verkaufen. Diese Flacons werden mit einem Öl befüllt, dieses Öl sind Nachahmungen ( Chemische Nachbildung ) von bekannten Parfüms die ein normaler Kunde kennt, z.B. 1 Million von Paco Rabane, Christian Dior Sauvage oder Tom Ford Oud Wood.Mir ist bewusst das diese Namen von den Herstellern geschützt sind und man nicht einfach in einem Online Shop diese Namen benutzen darf. Jedoch glaube ich das es einen Umweg gibt. Das Unternehmen aus England benutzt zum Beispiel nicht die vollen Namen zur Beschreibung vom Duft, z.B. wird statt ´´Paco Rabane 1 Million´´ einfach nur der Duft ´´Million´´ angeboten. Dies wird bei allen Düften so angewendet das dem Kunden bewusst ist welcher Duft angeboten wird.Das andere Unternehmen schreibt sogar in seiner Beschreibung den Hersteller und den Marken Duft wie folgt :
Christian Dior Sauvage für ihn inspiriert Duft 8ml schwarz Deckel Flasche hängen AutoHier wird das Wort inspiriert benutzt. Dieses Unternehmen benutzt aber auch auf Ihren Produktbildern die Originale Flasche, lediglich die Schriftzüge werden hierfür entfernt.
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
aufgrund einer Überprüfung haben wir festgestellt, dass Ihre o.a. Frage bisher leider noch nicht beantwortet wurde.
Wir haben Ihre Frage kostenlos unter einer erhöhten Priorität eingestuft, und unsere Experten erneut informiert, sich mit Ihrem Problem zu beschäftigen.
Sollten Sie in den nächsten Tagen keine Antwort erhalten, bitten wir Sie, sich mit uns über
***@******.*** oder telefonisch von Montags-Freitags von 10:00-18:00 unter
Deutschland: 0800(###) ###-####
Österreich: 0800 802136
Schweiz: 0800 820064
in Verbindung zu setzen.
Vielen Dank ***** ***** Geduld.
Ihr JustAnswer Moderatoren-Team
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Wie weitgehend der Schutz z.B. für ein Flaschendesign oder einen Namen ist, ist nicht immer eindeutig zu bestimmen. Sobald eine Verwechselungsgefahr mit dem Originalprodukt besteht, greift der Markenschutz. Wenn z.B. das Wort "Million" im Zusammenhang mit einem Parfum verwendet wird, kann das schon als Markenrechtsverletzung gewertet werden. Auch die Verwendung einer Flaschenform kann eine Rechteverletzung sein. Die Abgrenzung zum noch Zulässigen aber ist schwer und hängt auch von dem darüber entscheidenden Richter ab.

Wenn diese Unternehmen das so machen, dann begeben sie sich ins Risiko, vom Rechtinhaber kostenpflichtig abgemahnt zu werden. Möglicherweise muss dann ein gerichtlicher Rechtsstreit geführt werden. Nur weil diese Unternehmen es so machen, bedeutet das nicht, dass es marken- und wettbewerbsrechtlich unbedenklich ist.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrter Herr Krüger,danke für die ausführliche Antwort. Ich war von Ihrer Antwort gar nicht so überrascht da ich diese Vermutung schon hatte. Durch Analysen vom Deutschen Markt die in der gleichen Branche tätig sind habe ich mir schon gedacht das es so nicht möglich ist. In meiner erster Frage nenne ich Unternehmen aus England die genau das gleiche Geschäftsmodell führen welches ich hier in Deutschland ebenfalls etablieren möchte. Durch langem Nachdenken und Recherchieren bin ich jedoch auf eine andere Idee gekommen. Diese Unternehmen befinden sich in England, dies lässt mich im glauben das in England die Gesetze im Bezug zum Markenrecht nicht wie in Deutschland sind. Wie würde es aussehen wenn ich eine Limited in England gründe jedoch ausschließlich in Deutschland agiere? Würden dann wieder die Deutschen Gesetze oder Englischen Gesetze in diesem Fall für mich geltend gemacht werden?Mit freundlichen Grüßen
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 29 Tagen.

Danke für Ihre Rückmeldung. Sehen Sie mir bitte nach, dass ich erst jetzt darauf eingehen kann.

Das engliche Recht kann und wird sich von dem deutschen Recht unterscheiden. Aber in der Regel sind Markenrechte international, sodass auch deren Schutz international reicht.

Und wenn Sie mit Ihren Produkten auf den deutschen Markt gehen wollen, müssen Sie sich an deutsches Recht halten. Dabei kommte es nicht darauf an, wo Ihre Firma den Sitz hat. Entscheidend ist, dass Sie am deutschen Markt teilnehmen.

Es bleibt also leider ein Risiko, dass Sie von Rechteinhabern auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn Sie sich mit Ihren Produkten an deren Design oder Namen anlehnen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 27 Tagen.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in, ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne, ganz oben rechts) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.