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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5931
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Gilt die 100000 Euro Regressgrenze auch für ein erwachsenes

Diese Antwort wurde bewertet:

Gilt die 100000 Euro Regressgrenze auch für ein erwachsenes Kind im Pflegeheim durch Zahlung der Eltern?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Baden Württemberg
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Tochter 40 Jahre alt, Demenzerkrankung, Pflegeheimunterbringung ist zu erwaRTEN, VATER 76 Jahre alt, Pensionär

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Grundsätzlich hat das Kind einen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern. Dieser Anspruch geht auf das Sozialamt über und kann vom Sozialamt bei dem Unterhaltspflichtigen geltend gemacht werden (§ 94 Abs. 1 SGB XII). Allerdings gibt es im Absatz 1a eine Einschränkung zur Berücksichtigung des Unterhaltsanspruches. Dort heißt es:

Unterhaltsansprüche der Leistungsberechtigten gegenüber ihren Kindern und Eltern sind nicht zu berücksichtigen, es sei denn, deren jährliches Gesamteinkommen im Sinne des § 16 des Vierten Buches beträgt jeweils mehr als 100 000 Euro (Jahreseinkommensgrenze).

Diese Regelung gilt sowohl für Ansprüche gegenüber Kindern als auch gegenüber den Eltern, wie in Ihrem Fall. Sie gilt also auch für den Vater des pflegebedürftigen Kindes.

Ich habe Ihnen noch einen Link herausgesucht, unter dem Sie weitere Informationen nachlesen können:

https://www.haufe.de/recht/arbeits-sozialrecht/angehoerigen-entlastungsgesetz-begrenzt-sozialhilferegress-stark_218_508232.html

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Super Auskunft. Danke

Sehr gerne! Es freut mich, wenn ich helfen konnte.

Alles Gute!