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ragrass
ragrass, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 9681
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ragrass ist jetzt online.

Guten Abend! Es geht um geleistete

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend! Es geht um geleistete Unterhaltsvorschussleistungen seitens des Amtes. Diese werden nun vom familienfernen Vater zur Rückzahlung gefordert. Dieser hatte jedoch bis vor 2 Monaten weder Einkommen, noch sonstige Einnahmequellen, und zwar über den gesamten Leistungszeitraum, er war also nicht in der Lage, die Vorschussleistungen zurückzuzahlen. Da er jetzt wieder arbeitet, übernimmt er natürlich die aktuell anfallenden Leistungen. Müssen also die in der Vergangenheit geleisteten Vorschussleistungen von ihm trotzdem zurückgezahlt werden, obwohl er nicht in der Lage war, diese zu zahlen, oder verfällt dieser Anspruch, wenn man nachweisen kann, dass kein Einkommen vorhanden war? Vielen Dank ***** ***** für die Aufklärung!
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Baden-Württemberg
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: In dem vergangenen Leistungszeitraum war der betroffene Vater teilweise im Ausland unterwegs, ohne irgendwo offiziell gemeldet zu sein, auch nicht in Deutschland (falls das in irgendeiner Form relevant sein könnte).

Sehr geehrter Fragesteller,

wurde der Vater denn in der Vergangenheit mal zur Auskunft über das Einkommen und zur Zahlung aufgefordert und hat er nachgewiesen, kein Einkommen zu haben und nicht zahlen zu können ?

Waren es Leistungen nach dem Unterhaltvorschussgesetzt oder nach dem SGB II (Hartz IV) ?

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Guten Morgen! Ja, er wurde zur Auskunft aufgefordert. Die Schreiben wurden an die letzte bekannte Meldeadresse (Elternhaus) gesendet. Da er aber fast im gesamten Leistungszeitraum nicht anwesend war, hat er nie darüber Auskunft erteilt. Die Aufforderung zum Zahlen kam erst Anfang diesen Jahres (Vorschuss wurde vom Amt ca. 1-1,5 Jahre gezahlt). Gefordert wird nach dem SGB II.
Vielen Dank ***** *****
Einen schönen Tag.

Sehr geehrter Fragesteller,

danke für die Nutzung von Justanswer und den Nachtrag.

Wenn es sich um Leistungen nach dem SGB II handelt, dann gehen die Ihnen und dem Kind gewährten Leistungen zwar als Unterhaltsforderung auf das Amt über, aber Unterhalt kann dann ausschließlich nur gefordert werden, wenn tatsächlich eine Leistungsfähigkeit auf Seiten des Unterhaltsschuldners bestand. Dies muss natürlich nachgewiesen werden.

Ich hoffe, Ihre Fragen sind beantwortet. Bitte stellen Sie eventuelle Nachfragen. Falls keine mehr bestehen, nehmen Sie bitte eine Bewertung (3-5 Sterne) vor. Vielen Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

Sehr geehrter Fragesteller,

haben Sie denn noch Nachfragen ? Wenn nicht, sind Sie bitte nun so freundlich und honorieren meine Arbeit für Sie mit einer Bewertung. Vielen lieben Dank !

Mit freundlichen Grüßen

RA Grass

ragrass und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.