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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5917
Erfahrung:  Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Hallo, mein Name ist Simone und ich bin direkt betroffen.

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, mein Name ist Simone Michael und ich bin direkt betroffen.
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Sachsen. Es geht um einen ca. 200m weg (Luftlinie) liegende Schweinemastanlage, welche dank Bestandsschutz durch den Neueigentümer Weiterbetrieb en wird als Ferkelaufzucht. Außerdem wird eine offene Gülle - Anlage Weiterbetrieben. Alles wegen dem Bestandsschutz. Und hier meine Frage. Macht es den Sinn eine Beschwerde gegen den immer noch rechtskräftigen Bestandsschutz bei der Tierhaltung Beschwerde einzulegen bzw. gab es solche Beschwerde schon?
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Es gibt eine Bürgerinitiative gegen die Wiederinbetriebnahme der Schweinmast Stolpen. Es sind in diesen Zusammenhang mehre Maßnahmen erfolgt, ohne großen Erfolg, da wir rechtlich nicht dagegen ankommen... Und ich bin der Meinung das hier dringend gesetzliche Änderungen/Anpassungen erfolgen sollten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Es gab schon öfter Streitigkeiten wegen Schweinemastanlagen. Die Nachbarschaft leidet immer unter den Geruchsemissionen solcher Anlagen. Sie könnten beim Verwaltungsgericht gegen den Betrieb der Anlage klagen. Dann werden die Richter darüber entscheiden müssen, ob die Abstände zur Nachbarschaft eingehalten sind oder ob es einen Bestandsschutz gibt.

Es gibt das Rechtsinsititut Bestandsschutz. Aber es gibt auch Schutzrechte für die Nachbarn von Schweinemastanlangen. Das muss dann gegeneinander abgewogen werden. Ratsam wäre, dass Sie oder die Bürgerinitiative einen Anwalt beauftragen, idealerweise einen auf Vewaltungsrecht spezialisierten, der die Sache bei Gericht anhängig macht. Die Erfolgsaussichten kann ich aber seriöserweise aus der Ferne nicht beurteilen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank für Ihre schnelle Antwort
Ja der Bestandsschutz besteht und einen Anwalt beauftragen ist eben eine Kostenfrage für eine kleine BI und ein Sammelklageverfahren wird wohl da nicht möglich sein.

Ja. Bei so einem Prozess fallen natürlich Kosten an. Und es besteht ein Risiko zu unterliegen. Es ist aber nach meiner Einschätzung die einzige Möglichkeit. Die Gemeinde wird voraussichtlich nur mit gerichtlichem Druck den Betrieb der Anlage untersagen. Und wenn die BI zusammenlegte, wäre das Kostenrisiko für den einzelnen überschaubar.

Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.