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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 34761
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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ra-huettemann ist jetzt online.

Zurückkommend auf meine Frage Zahlung verurteilter Betrag

Diese Antwort wurde bewertet:

Zurückkommend auf meine Frage Zahlung verurteilter Betrag im Zivilprozess von gestern. Wenn ich der Aufforderung der Gegenseite Nachkomme und den Betrag überweise, wie kasnn ich sicherstellen, dass nicht doch ein Titel beantragt wird bzw. ein bereits bestehender Titel zwangsvollstreckt wird.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Nach erfolgter Befriedigung des Gläubigers haben Sie einen Anspruch auf Herausgabe des Titels gemäß § 371 BGB analog.

Der Gläubiger schuldet Ihnen also Herausgabe des Titels, und diesen Anspruch können Sie notfalls auch gerichtlich durchsetzen.

Allerdings müssen Sie selbst aktiv werden und Herausgabe des Titels an sich einfordern, denn der Gläubiger muss nach erfolgter Zahlung und Erlöschen der Forderung nicht von sich aus tätig werden und den Titel herausgeben.

Sollte es so sein, dass ein Titel gegen Sie erwirkt würde, nachdem Sie Zahlung erbracht haben, so könnten Sie gegen eine aus diesem Titel betriebene Vollstreckung erfolgreich vorgehen mit der Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 ZPO. Mit dieser Klage könnten Sie dann den Einwand der Erfüllung geltend machen, also vortragen, dass Sie die Forderung bereits beglichen haben.

Die Vollstreckung wäre auf diesen Einwand hin einzustellen, und auch dieser Titel wäre an Sie herauszugaben (s.o.).

Haben Sie keine Nachfragen, dann klicken Sie bitte mit der Maus die Sterne (3-5 Sterne) an, denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber die Vergütung für die anwaltliche Beratung.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Wird das ganze nicht etwas schwierig, wenn dieser Titel nach etwas längerer Zeit (über zehn jahre) auftaucht,

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Nein: Wenn Sie die Begleichung der dem Titel zugrunde liegenden Forderung unter Beweis stellen können (Empfangsquittung, Überweisungsbeleg), dann könnten Sie einen unrechtmäßigen Vollstreckungsversuch auch Jahre später anhand dieses Nachweises abwehren.

Haben Sie keine Nachfragen, dann klicken Sie bitte mit der Maus die Sterne (3-5 Sterne) an, denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber die Vergütung für die anwaltliche Beratung.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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