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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 34033
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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Guten Morgen. Mein Mann und ich sind Eigetümer eines Hauses.

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Morgen. Mein Mann und ich sind Eigetümer eines Hauses. Dieses ist, mit 2 weiteren Parteien an eine gemeinschaftlich genutzte Kläranlage angeschlossen. Notariell ist geregelt dass sämtliche Kosten die für die Anlage anfallen durch 3 geteilt werden. Außerdem befindet sich die Anlage unter einem Gemeinschaftsweg der je zu einem Drittel im Grundbuch jedes Hauseigentümers eingetragen ist. Meine Frage hierzu lautet, gibt es eine Möglichkeit aus der Nutzung der Anlage aufzutreten und auf dem eigenen Grundstück eine eigene Kläranlage zu errichten ohne für die alte Kläranlage noch in die Schuld genommen zu werden? Mit freundlichen Grüßen Andrea
JA: Welche Schritte wurden bisher unternommen?
Customer: Bisher haben wir uns nur mit einem der anderen Eigentümer gesprochen der nichts gegen einen Austritt hätte.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Die Stromversorgung läuft über unseren Anschluss aber es wäre kein Problem diesen zu verlegen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Rechtlich wäre dies grundsätzlich möglich. Der seinerzeit geschlossene notarielle Vertrag müsste dann aufgehoben und zwischen den beiden verbleibenden Parteien dann neu gefasst werden.

Das bedeutet, Sie benötigen, wenn Sie aus dem Vertrag austreten wollen die Zustimmung beider Eigentümer. Die beiden Eigentümer müssten dann auch einen neuen Vertrag schließen der die Frage der Nutzung, Instandhaltung und Instandsetzung zwischen den beide regelt.

Allerdings haben Sie (soweit i bestehenden Vertrag keine Austrittsregelung vorhanden ist) keinen Anspruch auf Ausscheiden. Wenn also der andere Eigentmer nicht einverstanden ist, dann sind Sie an den bestehenden Vertrag leider weiter gebunden.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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