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LawAlexander
LawAlexander, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 410
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Hallo, wir sind eine Firma. Anfang letzten Jahres haben wir

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo,
wir sind eine Firma.
Anfang letzten Jahres haben wir einen Gabelstapler gekauft.
Durch Liquiditätsprobleme haben wir den Stapler an unseren Vermieter verkauft.
Zum Kauf haben wir schriftlich eine Nutzungsvereinbarung getroffen.Inhalt der Vereinbarung:
1. Der Stapler steht uns für die gesamte Zeit (18 Monate) für unsere täglichen gewerblichen Tätigkeiten zur Verfügung.
2. Der Stapler darf in dieser Zeit nicht vom Vermieter verkauft werden.
3. Wir können den Stapler innerhalb dieser Zeit zum angegebenen Preis zurückkaufen.Nur haben wir einige Monate Mietschulden und der Vermieter hat uns den Stapler weg geholt.
Der steht uns für die tägliche gewerbliche Arbeit nicht zur Verfügung.
Des Weiteren weigert er sich, uns den Stapler zurück zu verkaufen.Wir sind der Meinung, dass die Mietschulden nichts mit der Vereinbarung zum Stapler zu tun haben. Wir können unsere Tätigkeiten nicht mehr ausüben.Wir überlegen derzeit, ob wir zum Gericht gehen und eine Verfügung zu erwirken, da wir ja schriftlich die Vereinbarung haben und unsere gewerbliche Tätigkeit nicht mehr ausüben können, da der Stapler uns nicht zur Verfügung steht.Wäre das der richtige Weg?
Sehr geehrter Ratsuchender,der Stapler hat in der Tat nichts mit den Mietschulden zu tun und kann nicht einfach abgeholt werden. Hier liegt ein Nutzungsvertrag vor, gegen den der Vermieter verstößt.
Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Hallo,
hier noch mal der Text aus der Nutzungsvereinbarung:
Der Firma XXX, Adresse, wird ein Linde Stapler E20PH, Fahrgestellnummer H2X386A05548 zur kostenfreien Nutzung überlassen. Das Fahrzeug kann für den täglichen Geschäftsbetrieb genutzt werden. Die Nutzungsdauer wird auf maximal 18 Monate festgelegt. Der Zwischenverkauf durch XXX ist für die vereinbarte Zeit von 18 Monaten untersagt. Die Firma XXX ist berechtigt, während der Laufzeit den Stapler zum festgesetzten Kaufpreis von 6.984,80 € (netto) (Brutto 8.300 €) zu erwerben. Sollte während der Laufzeit der Geschäftsbetrieb der Firma XXX eingestellt werden, kann der Vermieter den Stapler sofort vertreiben.Wenn der Vermieter sich weiter quer stellt, sollte es doch möglich sein, aufgrund dieser Vereinbarung eine einstweilige Verfügung zu erwirken, oder?
Das können wir doch beim Amtsgericht über den Rechtspfleger machen.
Der Stapler wurde an den Vermieter für den halben Wert verkauft und der wittert jetzt natürlich ein Geschäft.
Ja, aufgrund dieser Vereinbarung können Sie den stapler verlangen. Sie müssen sich hier im Zweifel einen Titel verschaffen und daraus vollstrecken
Ich freue mich über Ihre positive Bewertung mittels der Sterne, danke!
LawAlexander und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.