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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5645
Erfahrung:  Langjährige Praxis als Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Ich bin bei der Atoetch Deutschland GmbH als

Kundenfrage

Ich bin bei der Atoetch Deutschland GmbH als Baustellenleiter beschäftigt und installiere seit Jahren Industrieanlagen in China.
Voraussichtlich werden wir im Juni wieder nach China reisen um Equipment zu installieren.
In China müssen wir nach dem jetzigen Stand 2 Wochen in Quarantäne.
In Peking sind es schon 3 Wochen Quarantäne.
Mein Arbeitgeber bezahlt für die Quarantäne in China 7,5 h pro Tag. (Mo-Fr)
Wochenende wird nicht bezahlt.Meine Fragen sind:
1. Kann der Arbeitsgeber verlangen, dass ich bis zu 3 Wochen in Quarantäne gehe? In ein Gebäude welcher der Chinesische Staat aussucht und welches ich nicht verlassen kann.
Wo ich 3 x am Tag Chinesisches Essen in einer Lunchbox bekomme.
2. Wenn ich mich bereiterkläre in China in Quarantäne zu gehen, ist der Arbeitgeber dann verpflichtet mir auch die Wochenenden zu bezahlen?
JA: Was für einen Arbeitsvertrag haben Sie?
Customer: fest angestellt , Angestellter
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: momentan nicht
Gepostet: vor 14 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Die Beantwortung Ihrer Fragen hängt davon ab, was arbeitsvertraglich vereinbart ist.

Wenn es im Arbeitsvertrag eine Klausel gibt, dass es zu Ihren Pflichten gehört, sich in eine Quarantäne zu begeben, dann kann der Arbeitgeber es verlangen. Hinsichtlich der Vergütung für die Qurantänezeit kommt es auch darauf an, was im Arbeitsvertrag dazu geregelt ist.

Ich gehe davon aus, dass es weder für die Pflicht in die Quarantäne zu gehen noch für eine Vergütung in dieser Zeit eine Reglung im Vertrag gibt. So eine Pandemie gab es ja noch nie.

Nach meinem Rechtsverständnis müssen Sie dann eine Quarantäne nicht hinnehmen. Aber wenn Sie bereit dazu sind, dann können Sie mit dem Arbeitgeber frei vereinbaren, was in dieser Zeit an Vergütung zu zahlen ist. Meines Erachtens wäre es nur sachgerecht, Ihnen auch die Wochenenden zu vergüten. Denn Sie können diese Zeit nicht frei nutzen, sodass es wie Arbeitszeit zu behandeln ist.

Ich muss aber darauf hinweisen, dass es dazu keine arbeitsgerichtliche Rechtsprechung gibt. Es gab noch nie eine Pandemie mit aufgezwungener Quarantänezeit.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Vielen Dank für Ihre Antwort. Was wäre die Konsequenz für mich ,wenn ich nicht nach China Reise und in die Quarantäne gehe mit der Begründung das mir die Wochenenden nicht bezahlt werden. Sie schreiben es wäre sachgerecht das auch die Wochenenden bezahlt werden. Ich sehe das ähnlich. Aber gibt es irgendeinen Rechtsanspruch oder ähnliche Beispiele die vielleicht nichts mit dem Virus zu tun haben. Ist es momentan wirklich nur eine Verhandlungssache zwischen mir und meinen Arbeitsgeber? Ich sitze sozusagen an den Wochenenden wie in einem Gefängnis in China ,weil es notwendig ist um in China zu arbeiten. Das ist eigentlich eine verlängerte Anreise. Vielen Dank
Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 14 Tagen.

Danke für Ihre Rückmeldung.

Wie schon gesagt, es gibt leider keinerlei Rechtsprechung. Ich kenne auch keine vergleichbare Rechtsprechung. Ich gehe hier nach meinem Rechtsempfinden.

Meines Erachtens ist es Verhandlungssache. Denn es gibt im Vertrag keine Regelung dazu, was für eine Vergütung im Falle einer Quarantänezeit zu zahlen ist. Und das bedeutet, dass das noch nachverhandelt werden muss.

Denkbar wäre, dass Ihr Arbeitgeber Ihnen kündigt, wenn Sie sich weigern, in die Quarantäne zu gehen. Gegen die Kündigung könnten Sie mit einer Kündigungsschutzklage vorgehen. Und in dem Prozess würde dann geprüft, ob die Kündigung wirksam wäre. Da könnten Sie dann damit argumentieren, dass die Quarantäne einem Gefängnisaufenthalt gleichkommt und Sie nie davon ausgegangen sind, dass das zu Ihren arbeitsvertraglichen Pflichten gehört.

Ihr Arbeitgeber müsste das eigentlich auch nachvollziehen können und Ihnen für diese Unannehmlichkeiten wenigstens alle Qurantänetage als Arbeitszeit vergüten, wenn Sie sich schon bereit erklären, diese Strapaze für ihn auf sich zu nehmen.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Experte:  Rechtsanwalt Krüger hat geantwortet vor 11 Tagen.

Sehr geehrte/r Fragesteller/in, ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

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