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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5629
Erfahrung:  Langjährige Praxis als Rechtsanwalt
36252690
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Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Ich möchte gerne T-Shirts, Mundschutz, Tassen usw. mit einem

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich möchte gerne T-Shirts, Mundschutz, Tassen usw. mit einem selbst gemalten Rudi Assauer Kopf und dem Spruch „Nur gucken, nicht anfassen“ rausbringen? Darf ich das?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Niedersachsen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

Sie gehen das Risiko ein, dass die Angehörigen von Rudi Aussauer Sie auf Unterlassung in Anspruch nehmen und damit bei Gericht Erfolg haben. Grundsätzlich darf das Bildnis einer Person nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden. In § 22 KUG heißt es hierzu:

Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden. Die Einwilligung gilt im Zweifel als erteilt, wenn der Abgebildete dafür, daß er sich abbilden ließ, eine Entlohnung erhielt. Nach dem Tode des Abgebildeten bedarf es bis zum Ablaufe von 10 Jahren der Einwilligung der Angehörigen des Abgebildeten. Angehörige im Sinne dieses Gesetzes sind der überlebende Ehegatte oder Lebenspartner und die Kinder des Abgebildeten und, wenn weder ein Ehegatte oder Lebenspartner noch Kinder vorhanden sind, die Eltern des Abgebildeten.

In § 23 KUG sind die Ausnahmen geregelt. In Betracht kommt Abs. 1 Nr. 1:

Ohne die nach § 22 erforderliche Einwilligung dürfen verbreitet und zur Schau gestellt werden:

1. Bildnisse aus dem Bereiche der Zeitgeschichte;

Ob ein Bildnis aus dem Bereich der Zeitgeschichte vorliegt, wird durch Abwägung zwischen der Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht der betroffenen Person vorgenommen. Vor diesem Hintergrund ist schwer zu sagen, ob die Ausnahme auf Ihren Fall zutrifft.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Vielen Dank. Und wie sieht es mit dem Spruch von Rudi Assauer in der Veltins Werbung aus „Nur gucken, nicht anfassen“?

Da besteht das Risiko, dass der Urheber der Spruches, in der Regel eine Werbeagentur, Sie auf Unterlassung in Anspruch nimmt.

Rechtsanwalt Krüger und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.