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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3427
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Hallo, Berlin, Ein Freund hat gegen seinen Arbeitgeber

Kundenfrage

Hallo,
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Berlin
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Ein Freund hat gegen seinen Arbeitgeber Kündigungsschutzklage erhoben, die mit einem Vergleich endete. Während dieser Zeit bezog er ALG 2 wegen Mittellosigkeit. Gegen die Arbeitgeberin geht er nun mit einer Zwangsvollstreckung vor, da die Ansprüche (Einkommen für 17 Monate) noch nicht vollständig gezahlt wurden. Jetzt (!) fordert das Jobcenter plötzlich das ALG 2 zurück, obwohl die Ansprüche noch gar nicht auf seinem Konto eingegangen sind. Er wurde auChristian nicht darüber beraten, dass daß Ergebnis des Vergleichs Auswirkungen auf AlG 2 haben wird. Ist die Rückforderung rechtens?
Gepostet: vor 14 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage und das damit entgegengebrachte Vertrauen.

Ich gehe davon aus, dass die Rückforderung des Jobcenter zum jetzigen Zeitpunkt nicht richtig ist. Voraussetzung für eine entsprechende Zahlung durch das Jobcenter bzw. ein Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 ist immer eine Bedürftigkeit. Diese Bedürftigkeit hat sich seit ihrer Sachverhaltsschilderung nicht geändert, da hier keine Lohnzahlungen vorgenommen worden sind. Die Haltung des Jobcenters widerspricht auch dem so genannten Zuflussprinzip, dies bedeutet, dass letztlich noch Rückforderungen dann erfolgen können, wenn auch Einkommen tatsächlich zugeflossen ist.

Insofern sollte ihr Freund zunächst Widerspruch einlegen gegen den Erstattungsbescheid innerhalb eines Monats nach Zugang und die Angelegenheit unter der oben genannten Argumentation versuchen zu klären.

Ich hoffe, dass ich Ihnen hilfreich geantwortet habe und stehen gerne weiterhin zur Verfügung.

Über eine anschließende positive Bewertung (3-5 Sterne) freue ich mich.

Viele Grüße

Christian Joachim
Rechtsanwalt

Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 14 Tagen.

Sehr geehrter Fragesteller,

konnte ich Ihre Frage hinreichend beantworten?

Dann würde ich mich nunmehr über ihre positive Bewertung freuen.

Viele Grüße

Christian Joachim
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Darf ich zum oben geschilderten Sachverhalt noch weitere Fragen stellen?
Experte:  Rechtsanwalt Christian Joachim hat geantwortet vor 14 Tagen.

Ja, gerne können Sie Nachfragen stellen.

Viele Grüße

Christian Joachim
Rechtsanwalt