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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 33705
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Morgen, ich habe 2020 bei einem Online Schmuckhändler

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Morgen,
ich habe im April 2020 bei einem Online Schmuckhändler Trauringe mit Gravur bestellt. Aufgrund der derzeitigen Situation (Corona) haben wir uns dazu entschlossen nicht mehr zu heiraten (auch haben wir uns nun getrennt). Ich wollte die Ringe daher zurück geben/schicken. In den Widerrufsbelehrungen des Online Händler stand in dem ersten Abschnitt, dass ich den Kauf innerhalb eines Monats widerrufen kann. Dies habe ich getan und die Ware auch zurück geschickt. Als Antwort bekam ich von dem Online Händler die Information, dass ganz unten in der Widerrufsbelehrung steht, dass individualisierter Schmuck nur eine Widerrufsfrist von 14 Tagen hat. Hat er recht und mein eingereichter Widerruf (welcher genau einen Monat später passierte) ist nicht gültig?
Viele Grüße
Jennifer Heske

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Widerrufsfrist von 1 Monat ist eine vertragliche Widerrufsfrist. Hier kommt es auf den genauen Wortlaut an.

Können Sie mir die Widerrufsbelehrung hier wiedergeben?

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Auf der Internetseite steht zu der 1-Monatsfrist:
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie eine oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese einheitlich geliefert wird bzw. werden;
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden.Und dann kommt die Anschrift des Online Händlers für den Widerruf.Der letzte Abschnitt ist dann diese 14 Tage Widerrufsfrist:
Ausschluss- bzw. ErlöschensgründeDas Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank.

Ausschlaggebend ist folgende Passage:

"Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

"- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;"

Diese Passage entspricht der gesetzlichen Vorgabe des § 312g II BGB

Wenn, wie in Ihrem Falle der Kaufgegenstand individualisiert, also graviert wurde, dann ist der Widerruf ausgeschlossen, da der Verkäufer dann- so der Gesetzgeber- den Gegenstand bei Rückgabe schwer oder nur unter Verlusten wieder verkaufen kann.

Der von Ihnen ausgesprochene Widerruf ist daher leider nicht gültig.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Viel Dank für Ihre schnelle Antwort. Also habe ich gar keine Chance einen Teil des Betrages wiederzubekommen?

Sehr geehrter Ratsuchender,

im Rahmen des Widerrufs haben Sie aufgrund der Gravuren leider keine Chance. Sie können dem Händler natürlich anbieten die Ringe zurückzukaufen. Dabei werden Sie freilich einen Verlust erleiden.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.