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Rechtsanwalt Christian Joachim
Rechtsanwalt Christian Joachim, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3426
Erfahrung:  Staatsexamen, Zulassung als Rechtsanwalt, Mediator
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Rechtsanwalt Christian Joachim ist jetzt online.

Ich suche einen Rechtsanwalt für eine Fragestellung zum

Diese Antwort wurde bewertet:

ich suche einen Rechtsanwalt für eine Fragestellung zum Widerspruchsverfahren bei der Arbeitsagentur. Es geht hierbei um eine Falschberechnung vom Arbeitslosengeld, was eigentlich ein Überbrückungsgeld nach krankheitsbedingter Aussteuerung sein sollte.
JA: Welche Arbeitsprobleme bereiten Ihnen Sorgen?
Customer: die Begründung für den Widerspruch
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: merh Infos gerne auf Nachfrage

Sehr geehrter Fragesteller,

teilen Sie mir gerne die weitere Infos und ihre konkrete Frage auf dem Portal mit. Ich versuche sie dann gerne zu beantworten.

Viele Grüße

Christian Joachim
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Meine Frau ist seit Sep. 2018 arbeitsunfähig krankgeschrieben und nach wie vor laut ärztlichem Attest zu 0% Arbeitsfähig, eine Dauer der Arbeitsunfähigkeit ist noch nicht absehbar. Da sie März 2020 von der Lohnfortzahlung der Krankenkasse her ausgesteuert wurde, wurden wir von einem freien Rentenberater dazu gebracht, meine Frau bei der ARGE als arbeitssuchend zu melden, bzw. ein Überbrückungsgeld zu beantragen.
Nach Einreichung der wenigen vorhandenen Unterlagen stellte der medizinische Gutachter der Arge fest, dass meine Frau 6 Stunden pro Tag arbeiten könne. Leider bekam ich das Gutachten nur zum Teil von der Arge zur Verfügung gestellt. Eine genaue Begründung, wie sich die 6 Stunden zusammen setzen gibt es nicht. Weiterhin haben wir im Antrag meine Frau - sie mit 3 Stunden Arbeitsfähigkeit pro Tag eingeschrieben. Dies geschah auf Anraten des Rentenberaters.
Ein Mitarbeiter der ARGE rief bei meiner Frau an und sprach mit ihr über alles. Schlussendlich hatte der Mitarbeiter nur wenig Zeit durch die Anträge für Hilfsprogramme in der Corona-Krise und bewilligte meiner Frau Arbeitslosengeld 1. Hierzu haben wir auch einen Bescheid vorliegen.
Allerdings wurde dies auf die 3 Stunden pro Arbeitstag festgelegt (15 Wochenstunden). Im bestehenden (aber ruhenden Arbeitsvertrag meiner Frau) hat sie eine Arbeitswoche von 25,5 Stunden. Somit fehlen uns im Moment 9,5 Stunden, was die Arge zu wenig überweist. Ansonsten habe ich auch massive Zweifel, ob die Beratung durch den Rentenberater so gut für uns war.
Wie kann ich nun meinen Widerspruch begründen?
Mittlerweile hat meine Frau einen Schwerbehindertenausweis. Ist dieser hier irgendwie dienlich? (Als Mehraufwand zu sehen).
Einen Antrag auf Erwerbsunfähigkeitsrente sollen wir aus Sicht des Rentenberaters auch erst stellen, wenn das Überbrückungsgeld gezahlt wird. Auf die Frage, wie wir nun weiterkommen wollen / sollen, meinte der Rentenberater, dass wir entweder zufrieden sind, mit diesen Leistungen, oder ein Widerspruchsverfahren anstreben…
Da durch diese Einbußen unsere finanzielle Existenz bedroht ist, würden wir schon gerne über das Widerspruchsverfahren etwas erreichen, wenn dies möglich ist.

Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die weiteren Informationen.

Sofern Sie den Bescheid der Arge anfechten wollen, müssen Sie dies innerhalb eines Monats nach Zugang mit einem entsprechenden Widerspruch tun.

Hier wäre zu prüfen, ob die Frist nicht bereits abgelaufen ist. Andernfalls bliebe gegebenenfalls ein Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X.

Die Berechnung des Arbeitslosengeldes richtet sich grundsätzlich nicht nach der Arbeitsfähigkeit, sondern nach den bisherigen Arbeitstätigkeiten und dem entsprechenden Einkommen, was daraus erzielt worden ist.

Insofern könnte der Bescheid fehlerhaft sein. Dies wäre dann im Widerspruch zu rügen und die Verwaltung anzuhalten, die Berechnung zu überprüfen.

Ist eine tatsächliche Arbeitsfähigkeit nicht mehr und auch zukünftig nicht mehr gegeben, sollte durchaus eine Erwerbsunfähigkeitsrente in Betracht gezogen werden, da die Leistungen hier langfristiger und auch wieder sein können.

Dies wäre durch eine Beispielrechnung zu überprüfen.

Der Schwerbehindertenausweis hilft zunächst nicht im Rahmen des Arbeitslosengeldes, könnte allerdings die Erfolgsaussichten im Hinblick auf die Erwerbsunfähigkeitsrente steigern.

Insofern kommt es einerseits auf die wirtschaftlichen Betrachtungsweisen an, die allerdings erst durch eine genaue Berechnung und Einsichtnahme in die Unterlagen ermöglicht wird.

Ich hoffe, dass ich ihre Frage bis dahin hilfreich beantworten konnte und stehe Ihnen gerne weiterhin zur Verfügung.

Über eine anschließende positive Bewertung (3 bis 5 Sterne) freue ich mich.

Viele Grüße

Christian Joachim
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Könnten Sie sich die Akte meiner frau einmal kurz ansehen, ob da alles korrekt gelaufen ist? Diese liegt mir im PDF-Format vor.

Ich kann Ihnen hier gerne ein Premium Service Angebot unterbreiten.

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Vielen Dank für ihre Hilfe. Soll ich jetzt im Widerspruch (ist jetzt drei Wochen her) den Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X stellen? Oder gibt es da etwas anderes, auf das ich mich beziehen kann?

Den Überprüfungsantrag brauchen Sie nur, wenn Sie die Widerspruchsfrist versäumt haben.

Sie müssten dann gegebenenfalls den Widerspruch begründen und die Berechnung der Arge rügen.

Kunde: hat geantwortet vor 14 Tagen.
Reicht die Begründung, welche sie oben angegeben haben aus, für den Widerspruch?

Wie beschrieben, sollte eine Nachberechnung erfolgen. Anderseits wird die Arge selbst eine Überprüfung bei einem entsprechend Widerspruch vornehmen. Hierzu sollten Sie dann zumindest die Dinge in der Widerspruchsbegründung aufführen, die problematisch sind und können sich hierbei an den oben genannten Darstellungen, allerdings nur in Bezug auf den Bescheid der Arge und nicht die Rente, beziehen.

Rechtsanwalt Christian Joachim und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.