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jopikar
jopikar, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 154
Erfahrung:  LL.B. (University of London)
85641571
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jopikar ist jetzt online.

Ist nach dem BGB in einem Werksvertrag der

Diese Antwort wurde bewertet:

Ist nach dem BGB in einem Werksvertrag der Sicherheitseinbehalt Vertraglich geregelt??
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: In Österreich,
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: habe aber einen Auftrag in Deutschland ausgeführt und der Kinde verlangt dieses Sicherheitseinbehalt

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

gerne beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

 

Generell geregelt ist der Sicherheitseinbehalt in §§ 232 - 240 BGB.

 

Speziell für Bauleistungen wird auch in § 17 VOB eine Regelung getroffen. Diese nimmt aber Bezug auf das BGB.

 

EIn Sicherheiteneinbehalt ist also erst einmal vertraglich zu vereinbaren und ergibt sich nicht immer zwangsläufig aus dem Gesetz.

 

Mit freundlichen Grüßen

Kunde: hat geantwortet vor 10 Tagen.
Das heisst wenn der Vertrag nach dem BGB erstellt wurde und kein Sicherheitseinbehalt vereinbart wurde kann auch dieser nicht im Nachhinein eingefordert werden. SG Elmar Fink

Korrekt, der Sicherheitseinbehalt muss konkret vertraglich vereinbart werden, andernfalls ist er nicht fällig und kann nicht gefordert werden.

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