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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 14024
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Ich bin Helfer in einer Zivilschutzeinheit, deren Einsatz

Kundenfrage

Ich bin Helfer in einer Zivilschutzeinheit, deren Einsatz möglicherweise in den nächsten Tagen ansteht. davon ausgehend das alle rechtlichen Vorrausetzungen für eine Freistellung durch den AG gegeben sind, darf dieser diese verweigern? Ich arbeite in einer Rettunsgleitstelle mit ca. 35 Mitarbeitern. Maximal 2 oder 3 MA sind insgesamt in solchen Einheiten tätig. Also personaltechnisch wäre eine Umplanung sicherlich zu bewerkstelligen .... Wie sieht es da aus?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: MV
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Momentan nicht
Gepostet: vor 25 Tagen.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RA Traub hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut uns, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Gerne helfen wir Ihnen bei Ihrem Anliegen weiter.
Bitte erlauben Sie zur Vermeidung von Missverständnissen folgende Nachfrage:
Um was für eine Art von Zivilschutzeinheit handelt es sich?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies über den Premiumservice hinzubuchen. Wir vereinbaren dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

 

Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Medizinische Task Force, eine Zivilschutzeinheit des Bundes
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Ich bin auch bereits einmal zu einem Einsatzgeschehen (Waldbrand Lübtheen in MV) und zu einer Übung frei gestellt worden.
Experte:  RA Traub hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung.
Wenn seitens einer Behörde hier nicht explizit eine "Freistellung" erfolgt bzw. eine Bescheinigung auf Notwendigkeit ausgestellt wird, muss Ihr AG hier einen Antrag auf Urlaub/Freistellung nicht akzeptieren.

Es gelten, trotz aktueller Krise, die "normalen" arbeitsrechtlichen Bestimmungen fort. Dies gilt so lange, bis seitens der Regierung etwas anderes erlassen wird.

Im Normalfall könnten Sie jedoch dann auch keine Freistellung verlangen.

Urlaub ist Ihnen jedoch dann zu gewähren, wenn Sie dies als AN wünschen und der AG mit anderem Personal unproblematisch weiter arbeiten kann.

Auch hier gelten die "normalen" Voraussetzungen für Urlaubsgewährung des AG ggü. dem AN.
Rückfragen können Sie über den Button "Experten antworten" stellen. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, ist ein solches über den Button Telefon-Premium-Service zubuchbar.
Wenn Ihnen die Ausführungen weitergeholfen haben, geben Sie bitte eine positive Bewertung ab (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen).
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

 

Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Nun im Falle einer Katastrophe die auch offiziell fest gestellt wird ist die Einheit dem örtlichen LPBK unterstellt und nach dem Landesgesetz über Zivil und Katastrophenschutz muss der AG einer Freistellung zustimme.... oder nicht?
Experte:  RA Traub hat geantwortet vor 25 Tagen.

 

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),sobald die Katastrophe offiziell festgestellt ist, ja.Aber im Gegensatz zu einer Überschwemmung etc. ist diese aktuell nicht rechtsverbindlich festgestellt.Selbstverständlich können Sie sich für eine solche Bestätigung an das LPBK wenden.Mit freundlichen Grüßen-Rechtsanwalt-
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Ich rede auch nicht von sofort, sondern von dem Fall das die Katastrophe, so wie auch in Bayern ausgerufen wird !
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Und in diesem Fall gilt die Pflicht zur Freistellung dann auch für meinen speziellen Arbeitgeber ja ?
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Können Sie mir die Rechtsgrundlage nennen (Gesetzt, Artikel etc.)? Und gibt es eventuell Einschränkungen zu der Pflicht der Freistellung im Katastrophenfall ?
Experte:  RA Traub hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

im Katastrophenfall kann ich Ihnen dies nicht bestätigen.

Dies deshalb, da beide AG und Einrichtungen "gleichwertig" und wichtig für die Gesellschaft wären.

Mit freundlichen Grüßen

-Rechtsanwalt-

Experte:  RA Traub hat geantwortet vor 25 Tagen.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
kann ich Ihnen noch weiterhelfen?
Sofern meine Ausführungen zu Ihrer Orientierung waren, bitte ich freundlichst um die Abgabe einer positiven Bewertung Ihrerseits (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen).
Hierdurch entstehen Ihnen keine Zusatzkosten. Insbesondere hat dies keinen Einfluss auf die bereits an das Portal geleistete Zahlung.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-

Experte:  RA Traub hat geantwortet vor 22 Tagen.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),
ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.
Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.
Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.
Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.
Mit freundlichen Grüßen
-Rechtsanwalt-