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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3373
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Mein Sohn ( wohnt nicht bei mir) hat über mein Internet

Diese Antwort wurde bewertet:

Mein Sohn ( wohnt nicht bei mir) hat über mein Internet einen illegalen Film heruntergeladen. Er wird gesetzlich betreut, auch mit Einbewilligungsvorbehalt. Ich habe eine Abmahnung erhalten. Was soll ich tun? Danke ***** ***** für eine Antwort!
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Mein Sohn ist Autist. Ich weiss nicht, ob er in der Lage ist, sein Handeln zu überblicken

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

 

unterzeichnen Sie zunächst bitte kein (ggf. modifizierte) Unterlassungserklärung ohne vorherige anwaltliche Kontrolle des genauen Wortlautes.

 

Die effektivste Verteidigung ist derzeit, konkret (wer!) vorzutragen, dass mehrere Täter in Betracht kommen. Dann müssen Sie den Täter auch nicht benennen, wenn Sie nicht wissen, wer es wirklich war.

 

Wissen Sie, wer es war, müssen Sie den auch nennen.

Da die Person eine Abmahnung bekommen wird, macht es Sinn ggf. durch die Person zuvor eine vorbeugende Unterlassungserklärung abzugeben. Das spart die erneuten Abmahnkosten (leider bei Ersttätern der kleinere Teil), jedoch nicht den Schadenersatz für den Upload (abhängig vom Typ und Alter des Films).

 

Viele Kollegen bieten eine außergerichtliche Verteidigung auch zu Pauschalpreise um die 200 Euro an.

Sprechen Sie vor Beauftragung über den Preis und insbesondere die Konstellation, dass ev. noch für den Sohn etwas gemacht werden muss (je nach Taktik) und wie das vergütet wird.

 


Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, geben Sie bitte eine entsprechende Bewertung ab, denn nur dann erhalte ich meine Vergütung über Just Answer. Nach einer solchen Bewertung können Sie allerdings auch ohne weitere Zusatzkosten an dieser Stelle Nachfragen zum gleichen Thema stellen.


Mit freundlichen Grüßen

 

P.S.

Das Thema der Geschäftsfähigkeit des Sohnes würde ich im 2. Schritt oder nur hilfsweise anbringen, ist aber natürlich auch ein mögliches Argument gegen eine Haftung. Allerdings kommt es bei Verstößen im Urheberrecht in der Regel sowieso nicht auf ein Verschulden oder eine Kenntnis an.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Also ich soll keine Unterlassungserklärung unterschreiben, aber evt. mein Sohn bzw. die gesetzl. Betreuerin?
Mein Sohn erhält Hartz 4 und ist nicht geschäftsfägig

Würde ich nicht machen, Sie müssen sich aber äußern, wer es denn war. Allenfalls (sie ganz sichere Variante zur Verhinderung eines Eilverfahren) eine sog. modifizierte Unterlassunsgerklärung. Ist aber an sich überfllüssig und nur fehlerträchtig, wenn der Vortrag zu den Alternativtätern schlüssig ist.

 

Wenn Sie Ihren Sohn allein anschwärzen, sollte die Betreuerin zeitgleich ev. eine modifizierte Unterlassungserklärung abgeben, um ein paar Euro Anwaltsgebühren für die 2. Abmahnung zu sparen.

Den Hinweis auf ALG II sollten Sie auch geben, wenn Sie Ihren Sohn nennen.

 

Gruß

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
OK. Alles verstanden. Gibt es eine modifizierte Unterlassungserklärung als Vordruck im Netz?

Ja, aber ich rate ausdrücklich davon ab, das ohne anwaltliche Kontrolle zu tun. Ein falsches Wort kann entweder zur Unwirksamkeit führen oder zu einer teuren Vertragsstrafe, die sie leicht 1000ende kostet.

 

Also bitte vor Versand genauen Wortlaut zeigen.

 

Welche Kanzlei hat denn abgemahnt? Je nach Kanzlei ist der beigefügte Vordruck mit kleinen Veränderungen als Grundlage oft mittlerweile zu gebrauchen.

 

Ich schaue gerne drüber... Aber denken Sie dran, dass dies hier kein Mandantsverhältnis ist und insbesondere unsere Unterhaltung öffentlich ist. Also Namen ggf. unkenntlich machen.

 

Gruß

ebenso Aktenzeichen.

Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Waldorf-Frommer aus München. " Hiermit verpflichtet sich xy gegenüber Warner Bros... es ab sofort zu unterlassen, das Werk xyFilm oder Teile daraus über das Filesharing-Protokoll bittorent im Internet zum elektronischen Abruf bereitzuhalten. Anschlussinhaber verpflichtet sich gegenüber Warner Bros. Entertainment Inc. für jeden einzelnen Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung zur Zahlung einer andemessenen Vertragsstrafe. Die Höhe der Vertragsstrafe wird nach billigem Ermessen bestimmt u. kann im Streitfall vom zuständigen Landgericht überprüft werden. Darunter steht schon mein Name, ich ( oder sonstwer?) soll unterschreiben. Richtig, ich soll das nicht tun?
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Können Sie mir bitte obige Frage noch schnell beantworten?

Tut mir leid, ich hatte einen Termin beim Landgericht, den ich wahrnehmen musste. Ich melde mich gleich.

..."es ohne Anerkennung einer rechtlichen Verpflichtung und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage, gleichwohl jedoch rechtsverbindlich, ab sofort zu unterlassen, das Werk xyFilm oder Teile daraus über das Filesharing-Protokoll bittorent im Internet zum elektronischen Abruf bereitzuhalten, ohne dazu berechtigt zu sein.

Der Anschlussinhaber verpflichtet sich gegenüber Warner Bros. Entertainment Inc. unter der auflösenden Bedingung der Änderung der Rechtslage für jeden zukünftigen einzelnen Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung zur Zahlung einer angemessenen Vertragsstrafe. Die Höhe der Vertragsstrafe wird nach billigem Ermessen bestimmt u. kann im Streitfall vom zuständigen Gericht überprüft werden."

 

Das verhindert nur ein gerichtliches Eilverfahren mit zusätzlichen Kosten. Um Anwaltskosten und Schadensersatz muss dann immer noch diskutiert werden bzw. dargelegt werden, welche Personen es gewesen sein müssen.

 

Gruß

Olaf Götz und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 15 Tagen.
Ich danke Ihnen sehr!