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Olaf Götz
Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3362
Erfahrung:  Fachanwalt für Sozialrecht
48877684
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Olaf Götz ist jetzt online.

Meine Frau arbeitete von 07-2012 bis 06-2017 durchgängig

Diese Antwort wurde bewertet:

meine Frau arbeitete von 07-2012 bis 06-2017 durchgängig Vollzeit nichtselbständig sozialversicherungspflichtig in Deutschland.

Seit 06-2017 bis 04-2019 bezog sie Elterngeld bzw. Mutterschutzgeld aufgrund Geburt Kind Nr. 1. Hier hatte sie mit ihrem Arbeitgeber zwei Jahre Elternzeit vereinbart.
Ab 05-2019 bis 06-2020 bezog sie Elterngeld bzw. Mutterschutzgeld aufgrund Geburt Kind Nr. 2. Hier hatte sie mit ihrem Arbeitgeber ein Jahr Elternzeit vereinbart.

Per 06-2020 bekommt sie keinen Kindergartenplatz und muss daher weiterhin zu Hause bleiben.

Daher möchte sie ihren Arbeitsvertrag zum 06-2020 kündigen und ein Jahr Arbeitslosengeld 1 beziehen.

Per 11-2019 betreibe ich als ihr Ehemann (Angestellter, Vollzeit sozialversicherungspflichtig) einen Onlineshop für Dekoartikel als Nebengewerbe. Das Nebengewerbe ist auch nur auf meinen Namen angemeldet (Gewerbeamt und Finanzamt). Es gilt die Kleinunternehmerregelung. Ich erwarte Umsätze unter 15.000 EUR p.a.

Im Sommer 2020 möchte ich in diesem Zusammenhang ein kleines Ladengeschäft eröffnen. Meine Frau wird dort ebenfalls ab und zu mal unentgeltlich aushelfen.

Kann meine Frau sich dennoch arbeitslos melden und Arbeitslosengeld 1 beziehen?
Wie kann sie die zu erwartende Sperrfrist aufgrund eigener Kündigung umgehen?

Vielen Dank!
Gruß

Stephan ***

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
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Ihr JustAnswer Moderatoren-Team

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

nach Ihren Schilderungen dürfte der Bezug nicht ausgeschlossen sein. Achten Sie darauf, die Situation mit dem Kindergartenplatz auch deutlich darzustellen gegenüber dem Arbeitsamt, um keine Sperrzeit zu riskieren.

 

Sie sollte mindestens 3 Monate vor der Kündigung bereits sich arbeitssuchend melden.

 

Wichtig ist, dass Ihre Frau aber trotz des Kindes und anderer Verpflichtungen zumindest 15 Wochenstunden dem Arbeitsmarkt zur Verfügung steht.

 

https://dejure.org/gesetze/SGB_III/138.html

-> Abs. 5

 

Sie muss damit rechnen, ev. auch Vermittlungsangebote für Teilzeitjobs zu bekommen, denen sie Folge leisten muss, um das ALG I nicht zu gefährden.

 


Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, geben Sie bitte eine entsprechende Bewertung ab, denn nur dann erhalte ich meine Vergütung über Just Answer. Nach einer solchen Bewertung können Sie allerdings auch ohne weitere Zusatzkosten an dieser Stelle Nachfragen zum gleichen Thema stellen.


Mit freundlichen Grüßen

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Sehr geehrter Herr Götz,
vielen Dank für Ihre Antwort.
Gestatten Sie mir noch eine Frage diesbezgl.:
Wenn meine Frau ein eventl. Vermittlungsangebot für einen Teilzeitjob ausschlägt, mit welchen Maßnahmen seitens der Agentur für Arbeit muss sie dann rechnen?
Vielen Dank!

Es beginnt bei 3 Wochen Sperrzeit, im nächsten Fall 6 Wochen, dann 12 Wochen.

 

https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__159.html

 

-> Abs. 4

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Vielen Dank!
In wie weit kann meine Frau in meinem geplanten Ladengeschäft unentgeltlich aushelfen, so dass es nicht schädlich für den Bezug von ALG 1 ist?

Die Verfügbarkeit muss halt gegeben sein für die 15 Wochenstunden.

Offiziell wird das natürlich eng. Wenn es aber unentgeltlich ist und sie im Zweifel zum Termin beim Arbeitsamt kann, besteht da ja eine gewisse nicht überprüfbare Grauzone.

Sie kann halt nicht einen Termin oder eine Bewerbung ausschlagen mit dem Argument, sie müsse die ganze Zeit im Laden sein.

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Guten Morgen Herr Götz,
vielen Dank für Ihre Antworten. Gestatten Sie noch eine Frage:
Kann die Agentur für Arbeit den Bezug von ALG 1 mit der Begründung ablehnen, dass meine Frau ja auch zwei Jahre statt einem Jahr Elternzeit nehmen hätte können? Zur Erinnerung: Bei Kind Nr. 1 endet die Elternzeit bereits nach einem Jahr in 06-2020.
Vielen Dank!

Das ist allenfalls ein Argument bei der Frage, ob es wegen Arbeitsaufgabe zunächst eine Sperre gibt.

Wenn die Elternzeit sich jetzt nicht mehr verlängern lässt (mangels) Zustimmung des Arbeitgebers, sollte man das auch vortragen. Ich halte es aber ohnehin falsch, mit Elternzeit zu argumentieren, wenn es in der verlängerten Zeit kein Elterngeld mehr gibt.

 

Gruß

Olaf Götz, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 3362
Erfahrung: Fachanwalt für Sozialrecht
Olaf Götz und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Vielen lieben Dank! Die Bewertung werde ich nun abgeben.