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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 13449
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Habe auf eine Info des TM Börsenverlags eine kostenlose

Diese Antwort wurde bewertet:

Habe im Internet auf eine Info des TM Börsenverlags eine kostenlose Broschüre bestellt und erhalten. am 29.01. erhielt ich dann ein Rechnung über 268,13 für ein Jahresabo füt einen Trendbrief. Bewusst habe ich das Abo nicht bestellt. Ich habe Widerspruch eingelegt, auf den trotz Mahnung keine Antwort erfolgte. der 1, Brief wurde mir gestern zugesandt. Was kann ich tun um das Abo zu stornieren?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Berlin
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Prinzipiell einmal gilt der Grundsatz, dass geschlossene Verträge zu erfüllen sind (sofern kein ausdrückliches Rücktrittsrecht im Vertrag vereinbart wurde).
Eine Lösung vom Vertrag ist daher nur bei Pflichtverletzung einer Vertragspartei im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen möglich.
Wird der Vertrag über das Internet geschlossen, steht Ihnen als Verbraucher nach den §§ 355 ff. BGB ein Widerrufsrecht zu.
Dieses wäre daher von Ihnen nachweislich ggü. der Unternehmung geltend zu machen.
Weiter erlaubt der Gesetzgeber einen geschlossenen Vertrag in Form einer Anfechtung nach den §§ 119 ff. BGB aufzuheben, wenn ein Vertragsschluss u. a. unter der Annahme irrtümlicher Vertragskonditionen geschlossen wurde. Durch wirksame Anfechtung erlischt ein geschlossener Vertrag rückwirkend, vgl. § 142 BGB.
Die Erklärung einer Anfechtung sollte schriftlich und nachweislich erfolgen (beispielsweise vorab per E-Mail und sodann per Einwurf-Einschreiben ebenso wie der Widerruf).
Hernach kann auch eine Zahlung der geschuldeten bzw. eingeforderten Vertragsleistung verweigert werden.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Weitere Frage: der Verlag antwortet, dass bei der Übersendung eines kostenlosen Aktieninfos darauf hingwiesen wurde, dass automatisch ein Abo abgeschlossen wird falls kein Widerspruch erfolgt. Ist das rechtens?
Kunde: hat geantwortet vor 25 Tagen.
Hallo Dr.Taub! Im Nachgang zu Ihrer Auskunft antwortet der Verlag, dass mit der Übersendung des kostenlosen Infobriefes automatisch ein Abo zustande kommt, falls nicht widersprochen wird. Ist das rtechtens?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

prinzipiell ist diese "Vertragskonstruktion" rechtens.

Aber.

Wenn nicht ordnungsgemäß belehrt wurde, gilt das Widerrufsrecht unbefristet.

Weiter ist die beschriebene Anfechtung hiervon unabhängig.

Sie haben sich über die zum Vertrag führenden Umstände geirrt und können daher anfechten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-