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Claudia Schiessl
Claudia Schiessl, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 19384
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel; Korrespondenz in deutsch, englisch,französisch;Anwältin seit 1994;1996 Mitarbeit am Lehrstuhl für Strafrecht Universität Regensburg;1996-2010 Ausbildung von Referendaren
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Claudia Schiessl ist jetzt online.

Nehmen wir mal ma an, Frau X beschuldigt ihren Freund/ex

Diese Antwort wurde bewertet:

Nehmen wir mal ma an, Frau X beschuldigt ihren Freund/ex Freund der mehrfachen Körperverletzung und stellt Strafanträge.
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: wird von der Staatsanwaltschaft verhört und wiederholt das Ganze. Herr Y,ihr Freund, kommt in U-Haft,weil er unter anderen vorbestraft und auf Bewährung ist. Verdunklungsgefahr. Nun aber will Frau X alles zurück nehmen und nichts mehr aussagen, was sie aber nicht kann, weil ja nun von Amtswegen ermittelt wird. Schreibt das auch der Polizei und der Staatsanwaltschaft. Da Frau X aber vielleicht nicht die Wahrheit gesagt hat und sich selbst belasten könnte, möchte sie vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen. Ist dies möglich ?
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: das war es grob erzählt
Sehr geehrter Ratsuchender,

Vielen Dank für die freundliche Anfrage

Wenn Sie noch nicht als Zeugin vernommen wurde kann sie das jederzeit

Es wird zwar von Amts wegen ermittelt aber Dreh/ und Angelpunkt ist ihre Zeugenaussage

Ist die nicht möglich nützt das Amtsermittlungsprinzip auch nichts
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Sie hat vor der Staatsanwaltschaft und der Polizei ausgesagt,nicht vor Gericht
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
noch jemand da ?
Zwei Minuten?
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
ok
Die Aussage darf nicht verlesen werden wegen 252 StpO



§ 252
Verbot der Protokollverlesung nach Zeugnisverweigerung

Die Aussage eines vor der Hauptverhandlung vernommenen Zeugen, der erst in der Hauptverhandlung von seinem Recht, das Zeugnis zu verweigern, Gebrauch macht, darf nicht verlesen werden.
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Was heißt das jetzt genau ?
Dass man die Zeugeneinvernahme in der mündlichen Verhandlung nicht durch Verlesen der bereits getätigten Aussage ersetzen darf
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
darf sie denn überhaupt den Paragraphen 55 StPO in Anspruch nehmen ?
Ja klar , wenn sie vorher gelogen hat

Zudem ist sie ja sicher verlobt gewesen
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
heißt das also,dass es völlig egal wäre, wenn sie alles zurück nimmt und vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch macht ?
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Leider hat sie es bei der Vernehmung verneint,dass sie verlobt waren
Zurück nehmen kann sie nichts da Amtsegmittlung

Verloben kann sie sich noch nachträglich
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
gibt es da einen bestimmten Zeitpunkt ? Weil er ja in U Haft sitzt und Frau X gar nicht zu ihm kann
Das kann sie immer noch
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
also quasi vor dem Gerichtstermin ?
Ja , das geht auch schriftlich mittels Brief ins Gefängnis
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Briefe gehen erst an die Staatsanwaltschaft
Das macht nichts
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
wie müsste man dann ggf schreiben,mit der Verlobung ?
Ich will mich mit Dir verloben
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
ich stelle mir es gerade komisch vor, wenn X schreiben würde " Hallo mein Verlobter...."
Das braucht er gar nicht
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
aha, ich wurde vorher nach meinem Bundesland(Niedersachsen) gefragt, ist das wichtig ?
Nein
Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
ok, dann bedanke ich mich für die Auskünfte. Gruß und schönen Sonntag.
Ihnen ebenso

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Danke
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