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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 13379
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Bei Begründung des Wohneigentums gab es eine Druckerei. So

Diese Antwort wurde bewertet:

bei Begründung des Wohneigentums gab es im Haus eine Druckerei. So steht es auch in der Teilungserklärung (Sondereigentum für nicht wohnwirtschaftliche Zwecke). Außerdem gibt es mehrere Wohnungen (mindestens 5). Die Druckerei wurde vor etwa 10 Jahren in 3 Wohnungen umgebaut (mit behördlicher Genehmigung) und entsprechend vermietet. Der Eigentümer möchte die Umwidmung nun auch in der Teilungserklärung und im Grundbuch ändern. Bis auf einen Eigentümer sind alle einverstanden. Wie lässt sich hier der Grundsatz der Einstimmigkeit aushebeln?
JA: Wann wurde der Vertrag ursprünglich unterzeichnet?
Customer: vor etwa 10 Jahren
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Der Grundsatz der Einstimmigkeit lässt sich hier über eine gerichtliche Klage auf Ersetzung der Zustimmung des einen Eigentümers "aushebeln".

Zwar gilt per Gesetz der Grundsatz der Einstimmigkeit bei Änderung der Teilungserklärung.

Allerdings ist dieser Grundsatz dann nicht einzuhalten, wenn der Eigentümer willkürlich die Zustimmung verweigert.

Ist der durch die Umwidmung nicht betroffen, weil keine Beeinträchtigungen vorliegen, kann er die Zustimmung nicht verweigern.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
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Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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