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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 32475
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Eines Vergleichs wird die Anerkennung desselben unter die

Diese Antwort wurde bewertet:

Im Rahmen eines Vergleichs wird die Anerkennung desselben unter die Bedingung einer Zahlungsfrist gestellt und das Schreiben betont, dass die Summe von Dritter Seite zur Verfügung gestellt wird. Ich würde gern abklären, ob das eine tiefer gehende juristische Bedeutung hat. Platzt der Vergleich vielleicht noch, wenn ich die Summe selbst anweise?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: NRW
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Der Sachverhalt müsste klar sein. Nein.

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

 

Darf ich Sie höflich fragen:

 

Könnten Sie mir die Textpassage des Vergleichs bitte im Wortlaut wiedergeben?

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Sehr geehrter Herr Schiessl, selbstverständlich. Vielen Dank für Ihre Nachfrage: Mir liegt ein Schreiben mit folgendem Wortlaut vor , ...
Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
den uns unterbreiteten Vergleichsvorschlag nehmen wir unter der Voraussetzung an, dass bis spätestens zum 20.01.2020 ein Betrag in Höhe von € 6.000,00 auf das Konto Nr. 1040823 gezahlt wird.

Die Vergleichssumme wird von dritter Seite zur Verfügung gestellt.

Nach Eingang des Vergleichsbetrages werden wir keine weiteren Forderungen mehr gegen Sie geltend machen und die Erledigung der Schufa mitteilen.

Den/die uns ggf. vorliegenden Titel werden wir entwertet zu unseren Akten nehmen."
Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Ich bin ein wenig unsicher, weil die Summe zwar von Dritter Seite kommt, ich aber eigens ein neues Konto auf meinen Namen angelegt habe und die Summe von dort aus überweisen müsste. Es besteht die Befürchtung, dass die Gegenseite sagen könnte, weil ich die Summe selbst gezahlt hätte, würde man den Vergleich als ungültig erklären und die Restsumme weiter fällig stellen.

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

haben Sie vielen Dank.

 

Ob Sie oder ein Dritterd en Vergleichsbetrag zahlen ist nun nicht von Belang. Die Wirksamkeit des Vergleiches hängt allein davon ab, dass Sie die Zahlung fristgerecht bewirken.

 

Der Hinweis auf die Tatsache dass durch einen Dritten gezahlt wird hat klarstellende Funktion dahingehend, dass der Schuldner selbst möglichicherweise die Summe nicht aufbringen könnte und dies dem Gläubiger auch bekannt ist. Damit will man (sollte der Schuldner nicht zahlen können) der Gefahr vorbeugen, dass dem Schulder Betrug vorgeworfen wird, da er einen Vergleich abgeschlossen hat ohne zahlen zu können.

 

Die Klarstellung dient also dem Interesse des Schuldners.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 11 Tagen.
Lieber Herr Schiessl, vielen Dank, Ihre Antwort ist sehr beruhigend. Vielen Dank. Die Bewertung nehme ich gern vor. Herzliche Grüße, ... Frank

Danke schön!