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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16124
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RATraub ist jetzt online.

Angestellt seit 6 Jahren. Lt. Arbeitsvertrag werden

Diese Antwort wurde bewertet:

Angestellt seit 6 Jahren im Betrieb. Lt. Arbeitsvertrag werden Überstunden mit Freizeit ausgeglichen. Es gibt eine digitale Zeiterfassung mit Chip, bisher wurde auf die Minute genau gezählt, entsprechen Mehrarbeit/Überstunden auch. Seit diesem Monat hat der Betriebsleiter die Zeiterfassung so umgestellt dass bei einer 35 Stunden Woche nur 7 Stunden/Tag gezählt werden. Stempelt man früher ein, oder später aus, da bzpw. noch ein Kundengespräch läuft, werden diese Zeiten nicht mehr gezählt. Dies wurde nicht offiziell kommuniziert, es gibt auch keine Arbeitsanweisung und auch nur eine Email dazu. Kann der Betriebsleiter dies einfach so ändern? Vielen Dank.
JA: Sind Überstunden in Ihrem Arbeitsvertrag geregelt?
Customer: Ja, lt. Arbeitsvertrag werden Überstunden mit Freizeit ausgeglichen.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Vielleicht ist die genaue Formulierung interessant? "Die Arbeitszeit wird mit 35 Stunden pro Woche an 5 Arbeitstagen (Montag bis Samstag) festgelegt. Etwaige Überstunden werden durch Freizeit ausgeglichen."

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn in Ihrem Arbeitsvertrag eine Erfassung von Überstunden und Ausgleich im Geld festgeschrieben ist, kann der Arbeitgeber nicht über Zeit einfach „unterschlagen“.

Etwas anderes gilt dann, wenn keine Überstunden zulässig sind. Überstunden müssen Absprachen mit dem Arbeitgeber geleistet werden. Ansonsten wird in der Tat nur die Pflicht aus dem Arbeitsvertrag geschuldet. Diese umfasst die Kernarbeitszeit von 35 Stunden in der Woche.

Daher kann ein entsprechendes Zeiterfassungssystem, welches keine Überstunden berücksichtigt, zulässig sein, wenn der Arbeitgeber keine Überstunden genehmigt hat.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Vielen Dank. Was aber bedeutet genau "Zeiterfassungssystem, welches keine Überstunden berücksichtigt, …, wenn der Arbeitgeber keine Überstunden genehmigt hat"? Bisher wurde die Mehrarbeit ohne eine vorherige Genehmigung (oder Genehmigung im Nachhinein) gezählt, das Zeiterfassungssystem hat es entsprechend berücksichtigt. Nun gibt es diese Umstellung, die aber nicht offiziell kommuniziert wurde.
Ist dann eine solche Änderung, ohne Anweisung, zulässig?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

gerne.

Nein, wenn das bisherige Zeiterfassungssystem die erste "Überminute" erfasst hat und dies nun nicht mehr der Fall ist, gilt die bisherige "betriebliche Übung".

D. h. die Zeiterfassung muss so fortgeführt werden.

Eine Änderung des Arbeitgebers ist nicht ohne weiteres zulässig. Schon gar nicht ohne Abstimmung mit den AN.

Wenden Sie sich bzgl. dieser Thematik an den Betriebsrat, der hier die Interessen der AN ggü. dem AG zu vertreten hat.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RATraub und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Ein Betriebsrat ist leider nicht vorhanden. Gibt es hier einen Paragraphen den ich nennen kann um der bisherigen "betriebliche Übung" schriftlich Nachdruck zu verleien? Herzlichen Dank, S. Strüder

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

der Begriff "betriebliche Übung" ist von der Rechtsprechung entwickelt und auch von dieser akzeptiert.

Betriebliche Übung ist ein Rechtsbegriff mit dem Sie an den AG herantreten können.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, nun hab ich doch noch eine Rückfrage. Die ursprüngliche Zeiterfassung ab der ersten Minute kann als betriebliche Übung gewertet werden. Somit kann vom AG verlangt werden die geänderte Zeiterfassung wieder auf die ursprüngliche umzustellen? Wie ist es mit der dazu gehörigen Duldung (?) der Mehrarbeit ohne direkte Anordnung? Wäre dies auch als betriebliche Übung zu sehen, oder ist hier eine Einführung eines "Überstundenzettels" davon ausgenommen?