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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 2350
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Ich habe mit meiner Partnerin einen längerfristigen

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe mit meiner Partnerin einen längerfristigen Partnerschaftsvertrag geschlossen, den ich nicht vorzeitig kündigen kann. In diesem Vertrag gestehe ich meiner Partnerin zu, daß sie mit mir in meiner Eigentumswohnung wohnen kann. Welche Wirkung hat es, wenn ich vor Vertragsablauf aus meiner eigenen Wohnung vorübergehend oder dauerhaft auszieh, bzw. wenn die Wohnung verkaufe?
JA: Wird der Verkauf direkt über den Eigentümer getätigt?
Customer: vom Eigentümer über Makler
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: nein

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.

Bitte teilen Sie mir ergänzend mit, was genau Sie mit "Partnerschaftsvertrag" meinen. Haben Sie den Vertrag mit dem Begriff "Partnerschaftsvertrag" überschrieben? Oder handelt es sich um einen Gesellschaftsvertrag?

Gerne stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung, in dem wir alle Ihre Fragen besprechen können. Buchen Sie dieses gern als Premium-Service hinzu.

Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Der Vertrag wurde als Partnerschaftsvertrag geschlossen. so wie viele Beispiele im Internet finden.

Vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihre Geduld.

Sie geben an, dass Sie Ihrer Partnerin im Partnerschaftsvertrag das Recht eingeräumt haben, in Ihrer Eigentumswohnung zu wohnen. Nachdem Sie die Eigentumswohnung verkauft haben, verfügen Sie über keine Eigentumswohnung mehr. Damit liegt ein Fall der sogenannten nachträglichen faktischen Unmöglichkeit der geschuldeten Leistung vor. § 275 I BGB sieht für solche Fälle vor:

"Der Anspruch auf Leistung ist ausgeschlossen, soweit diese für den Schuldner oder für jedermann unmöglich ist."

Damit kann Ihre Partnerin nach Veräußerung der Wohnung trotz der Vorgaben des Partnerschaftsvertrages nicht mehr verlangen, darin zu wohnen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Sind noch Rückfragen offen geblieben? Dann stellen Sie diese gern.
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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.