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RATraub
RATraub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 16068
Erfahrung:  Rechtsanwalt
88853042
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RATraub ist jetzt online.

Guten Tag, wir haben folgende Frage: Wir lassen morgen

Kundenfrage

Guten Tag, wir haben folgende Frage: Wir lassen morgen mehrere Häuser auf unserm Grundstück Abreißen, nun hat unser Nachbar 4 PKW Stellplätze bei uns auf dem Grundstück als Grindienstbarkeit eingegangen. Der Abriss wurde vor 4 Wochen rechtzeitig Angekündigt. Nach Abbruch dürfen die PKW wieder Parken auf Ersatzparkflaechen Der Nachbar möchte trotzdem nicht weg fahren. Was können wir tun?
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Rheinland Pfalz
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Erstmal nicht
Gepostet: vor 10 Monaten.
Kategorie: Recht & Justiz
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Die Grunddienstbarkeit ist in den § § 1018 fortfolgende BGB geregelt. Hiernach gewährt eine eingetragene Grunddienstbarkeit das ausschließliche Nutzungsrecht auf dem fremden Grundstück. Dies gilt im Rahmen der eingetragenen Grunddienstbarkeit.

Allerdings ist der Grund dies berechtigt auch verpflichtet, sein Recht „schonend“ auszuüben.

Die beschriebene Situation ist aus rechtlicher Sicht ungünstig für sie. Denn faktisch müssen sie auf einem gerichtlichen Wege klären lassen, dass der Nachbar/Grunddienstberechtigte für die Zeit des Abrisses zur Wegfahrt verpflichtet ist. Dies kann nur durch Urteil bzw. gerichtliche Entscheidung erfolgen.

Weder Polizei noch verbotene Eigenmacht hilft Ihnen hier weiter, da der Grund dies berechtigte dort berechtigt parkt.

Es müsste daher unter nachweisbarer Mitteilung (Einschreiben) vorab dem Nachbarn der Abrisstermin mitgeteilt werden.

Weiter müsste unter Ausführung und Fristsetzung ein "kurzes" Wegfahren" eingefordert werden.

Kommt die Gegenseite dieser Aufforderung nicht nach, wäre im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gerichtliche Hilfe durch einen Anwalt einzuholen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Guten Tag, was sind die Folgen wenn wir die PKW Plätze absperren?
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),wenn die Parkplätze nicht besetzt sind, können Sie diese für den Abbruch absperren.Theoretisch könnte Sie der Berechtigte sodann auf die "Ersatzparkgebühren" für die Zeit des Abbruchs verklagen.Dies dürften ca. 100 Euro sein.Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-
Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Kann der Berechtigte die Polizei rufen und die Absperrung entfernen lassen?
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

prinzipiell ja.

Aber wenn Sie klarstellen, dass hier ein Abbruch erfolgt, dürfte die Polizei hier nichts unternehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Letzte Frage muss ich bei Grunddienstbarkeiten eigentlich Ersatz stellen für die Abbruchzeit?
Experte:  RATraub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

ja, oder Schadensersatz leisten. Ich verweise auf meine Ausführungen.

Denn während der Zeit der Nichtnutzbarkeit wird das Recht des Grunddienstberechtigten eingeschränkt.

Konnte ich Ihre Fragen beantworten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  RATraub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
kann ich Ihnen noch weiterhelfen?
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Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-