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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 31100
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Guten Morgen, Niedersachsen, Ich habe eine Frage zum

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Morgen,
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Niedersachsen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Ich habe eine Frage zum Schonvermögen ich der Krue Kriegsopferfürsorge

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

 

stellen Sie bitte Ihre Frage!

 

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

 

Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Sehr geehrter Herr Hüttemann,
meine Tante bezog bis zu ihrem Tod April 2019 Kriegsopferfürsorge und ergänzende Leistungen zum Leben vom Landkreis. Im Jahre 2016 müsste sie einige Tausend Euro zurückzahlen, da sie über den Schonbetrag angespart hatte. In der Zeit hatte ich sie finanziell unterstützt. Ich wusste von diesen staatlichen Leistungen kaum etwas. Später wurde ich der Bevollmächtigte mit Vorsorgevollmacht. Auf den Kontoauszügen gab es kaum Anhebungen für Bedarfe des täglichen Lebens. Kann ich beim Landkreis eine Verrechnung oder Rückerstattung eines Teilbetrages beantragen?
Gibt es eine Art Verjährungsfrist?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Linke

Vielen Dank.


Ich werde Ihnen hier in einigen Minuten eine Antwort einstellen.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

 

Vielen Dank füer Ihre Geduld.

 

Grundsätzlich bersteht in der Tat die Möglichkeit, dass Sie eine Erhöhung des Schonvermögensbetrages gegenüber dem Landkreis geltend machen können, denn eine solche Erhöhung ist gesetzlich ausdrücklich geregelt und vorgesehen in § 25 f BVG:

 

https://www.gesetze-im-internet.de/bvg/__25f.html

 

Ob und in welchem Umfang eine solche Erhöhung rechtlich in Betracht kommt, hängt davon ab, ob Ihre Tante zum Zeitpunkt des Leistungsbezuges verheiratet war und/oder, ob sie Kinder hatte.

 

Sollte Letzteres der Fall gewesen sein, so können Sie die sodann in Ansatz zu bringenden Erhöhungsbeträge der folgenden tabellarischen Übersicht (=dort unter dem Punkt E.) entnehmen:

 

https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/kriegsopferfuersorge-einkommensgrenze.pdf?__blob=publicationFile&v=17

 

Sie können dann gegebebenfalls eine Rückerstattung gegenüber dem Landkreis geltend machen, welcher auch noch nicht verjährt wäre, denn insoweit gilt eine Verjährungsfrist von vier Jahren.

Gern können Sie nachfragen ("Dem Experten antworten")! Geben Sie bitte andernfalls Ihre Bewertung für die anwaltliche Beratung ab, indem Sie mit der Maus oben die Sterne (3-5 Sterne) anklicken, denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber die Vergütung für die Beratung.

 

Vielen Dank!

 

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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Kunde: hat geantwortet vor 16 Tagen.
Meine Tante hatte keine Kinder. Verheiratet war sie auch nicht, weil sie ja als Kriegerwitwe diese Kriegsfürsorge erhalten hatte. Wenn ich Sie richtig verstanden habe, kann ich eine entsprechende Forderung bzw. einen entsprechenden Antrag beim Landkreis stellen und einen Rückforderungsbetrag stellen?
Bzw. eine nachträgliche Erhöhung des Schonvermögensbetrag beantragen?

Danke im Voraus
Linke


Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

 

Ja, Sie sollten dies in jedem Fall versuchen: Stellen Sie bei dem Landkreis einen Überprüfungsantrag, und begründen Sie diesen damit, dass Ihrer Tante seinerzeit Erhöhungsbeträge zugestanden haben, die keine Berücksichtigung gefunden haben!

 

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt