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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 32025
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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Guten Tag. Ich habe in meinen Vertrag eine Klausel, wie

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag. Ich habe in meinen Vertrag eine Klausel, wie folgt:
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Vom Arbeitgeber gezahlte übertarifliche Zulagen, die eine Vergütung für geleistete Arbeit darstellen, können vom Arbeitgeber aus wirtschaftlichen Gründen oder aus Gründen in der Leistung oder dem Verhalten des Arbeitnehmers mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende widerrufen werden. Hierzu gehören insbesondere eine wirtschaftliche Notlage des Unternehmens, ein negatives wirtschaftliches Ergebnis der Betriebsabteilung, ein Unterschreiten des jährlichen EBIT, ein Rückgnag bzw. Nichterreichen der erwarteten wirtschaftlichen Umsatz- und Ertragsentwicklung, eine unterdurchschnittliche Leistung des Mitarbeiters, eine Änderung seiner Tätigkeit oder schwerwiegende Pflichtverletzung. Die Höhe der wiederrufenen Leistung darf 25% des tariflichen Entgelts nicht übersteigen. So jetzt mein Problem: Ich möchte gerne mein Arbeitsverhältnis kündigen. Wenn ich jetzt am 15. Dezember eine Gratifikation bekomme, muss ich diese zurückbezahlen? Bzw. kann der AG die Gratifikation zurück verlangen? Wie lange darf ich nicht kündigen, damit ich die Gratifikation behalten kann? Danke, ***** ***** S.
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Bayern

Sehr geehrte Ratsuchende,

 

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

 

Die Gratifikation wegen Eigenkündigung müssen Sie dann zurückzahlen wenn dies ausdrücklich im Vertrag geregelt und oder wenn die Gratifikation kein Ausgleich für eine von Ihnen erbrachte Leistung darstellt, sondern lediglich dazu dient Ihre künftige Betriebstreue zu honorieren.

 

Nach der von Ihnen hier wiedergegeben Formulierung kommt es bei dem Erhalt der Zulage vor allem auf die wirtschaftliche Situation des Arbeitgebers und nicht auf Ihre Betriebstreue an, so dass von einer Rückzahlungspflicht hier nicht auszugehen ist.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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