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Rechtsanwältin Pesla
Rechtsanwältin Pesla, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 595
Erfahrung:  Zivilrecht / Vertragsrecht / Abmahnrecht / Onlinerecht / Urheberrecht /
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Rechtsanwältin Pesla ist jetzt online.

Wurde unterm BTM am Steuer erwischt. Direkt an dem Tag von

Diese Antwort wurde bewertet:

wurde unterm BTM am Steuer erwischt. Direkt an dem Tag von Polizei Arzt Blut abgenommen für die Untersuchung, Werte; THC-11ng/ml, THC- Carbonsäure- 86ng/ml. Zuständige Führerscheinstelle hat MPU angeordnet und das Ergebnis wollen die bis 2.17.20 sehen. Führerschein nicht abgenommen. Jetzt stellt sich heraus, dass bei BTM wollen die MPU Stellen unter anderem 6 Monatige Abstinenznachweis haben, bevor die Gutachten raustestelen. Da stimmt doch was nicht? Kann man die Behörde dazu zu bewegen den Frist für die beibringung zu verlängern? Oder braucht man in dem Fall keine Abstinenz zu beweisen?

hatte schon mal Ende 2014 wegen BTM und Punkten, also doppelte Fragestellung, eine MPU positiv abgeschlossen und Führerschein 2014 wieder bekommen. Seit dem nichts mehr gehabt. Brauche dringende Hilfe!

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,
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Sehr geehrte Fragestellerin, Sehr geehrter Fragesteller,

Bitte haben Sie einen Moment Geduld. Ich komme gleich wieder auf Ihre Frage zurück.

Ich habe eine Rückfrage:

Gab es eine richterliche Anordnung zur Blutentnahme

oder hat die Staatsanwaltschaft zugestimmt

oder haben Sie freiwillig in die Blutkontrolle eingewilligt?

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Freiwillig eingewilligt, da nicht gewusst, dass die Anordnung vom Richter gebraucht wird! Von Polizei dazu eingeredet, wie es so ist.

Sehr geehrter Fragesteller,

 

vielen Dank für ihre Anfrage im Bereich Recht.

Ich beantworteIhnen ihre Frage gerne wie folgt:

 

Es braucht eigentlich eine Anordnung zur Blutentnahme durch einen Richter.

Ist diesr nicht erreichbar, muss die Anordnung vom Staatsanwalt eingeholt werden.

Sonst wäre das Ergebnis der Blutprobe nicht verwertbar.

Allerdings ist das beides überflüssig, wenn der, dem die Blutprobe entnommen werden soll, der Entnahme selbst zustimmt. Von daher kannten Sie zwar den rechtlichen HIntergrund nicht.

Das Ergebnis ist jedoch dennoch verwertbar, da Sie selbst zugestimmt haben.

Im Übrigen wäre die Entnahme wohl auch angeornet worden.

Die Fristen sind hier engmaschig. Dies ist gewollt und hat den Grund darin, dass die Fahrerlaubnisbehörde merken muss, dass es der Angetroffene nun erst meint mit seiner Abstinenz. Darum ist auch nur ein enges Zeitfenster gegeben.

Dafür finden dann aber auch umgekehrt insgesamt weniger Kontrollen satt, die ja auch von Ihnen bezahlt werden müssten. Wenn man sich freiwillig verpflichtet, z.B. auf den Alkoholkonsum zu verzichten, hätte man für den Abstinenznachweis etwas länger Zeit (6 Monate) aber, dafür ginge die Kontrolle über 1 Jahr.

In Ihrem Fall (ich nehme an, sie meinten den Juli 2020) ist die Frist normal und die Sachbearbeiterin hat bereits klar erklärt, dass es eine Fristverlängerung nicht geben wird. Letzlich haben Sie hierbei auch rechtlich keine Handhabe, da die rechtlichen Mittel gegen die MPU regelmäßig erst am Ende des Verfahrens ausgeschöpft werden können, wenn es konkret um die Fahrerlaubnisentscheidung geht.

Ich kann Ihnen keine andere Mitteilung machen.

Letztlich müssen Sie sich innerlich entscheiden ob Canabis ohne Fahrerlaubnis oder Verzicht auf Canabis zum Vorteil Ihrer eigenen gesamten Gesundheit mit Fahrerlaubnis.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Bittebewerte Sie noch kurz meine Antwort.

Nachfragenbleiben nach der Bewertung weiterhin möglich.

 

Mit freundlichen Grüßen

RechtsanwältinJasmin Pesla

Neuhaus am Rennweg

Thüringen

überörtlich tätig

 

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Nein, 17.02.2020, darum war die Frage, es ist nicht möglich Abstinenz in 2,5 Monaten nachzuweisen, somit keine MPU Gutachten. Das ist doch bekannt, warum dann solche Fristen? Und wie kann man es ändern. Ich rauche nur gelegentlich, daher habe ich kein Problem mit Abstinenznachweis, aber der Frust macht es unmöglich.

Sie hatten geschrieben: 2.17.20

Einen Moment bitte...

Sie hatten früher einmal ein ähnliches Problem, aber seit 2019 ist die Anordnung der MPU in diesen Fällen verpflichtend. Wegen der Frist melde ich mich nochmals.

Die Frist ist leider nicht verlängerbar und die MPU kann bei Drogen ab diesem Jahr leider nicht umgangen werden. Es tut mir leid. Ich bitte Sie noch um eine kurze Bewertung. Für das ERgebnis kann ich nun auch nichts.

Rechtsanwältin Pesla, Rechtsanwältin
Kategorie: Recht & Justiz
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