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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 778
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Ich habe am 27.5.2017 einen Warenkreditvertrag zur

Diese Antwort wurde bewertet:

Ich habe am 27.5.2017 einen Warenkreditvertrag zur Finanzierung eines I Pads 32 GB WiFi bei Consors Finanz zusammen mit einer Restschuldversicherung abgeschlossen. Im Kreditvertrag wird die Ware noch der Barzahlungspreis genannt. Im Verbraucherkreditgesetz heisst es, dass das zwingende Angaben sind, wenn es sich um einen verbundenen Kredivertrag handelt. Die Restschuldversicherung, hier bin ich lediglich versicherte Person, begründet diese, dass es sich hier um einen verbunden Vertrag handelt. Da im Kreditvertrag weder die Ware genannt wurde und auch kein Preis, wurden dem Händler von Consors 1000 Euro überwiesen. Diese werden mit 15,9 % verzinst. Die Hardware kostete nach Apple Angaben 399 Euro. Das ist doch ein Wucherzins. Bitte um Antwort.
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Sachsen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch weitere Details, die Sie dem Anwalt mitteilen wollen?
Customer: Zunächst nicht

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.
Bitte gedulden Sie sich ein wenig, während ich Ihren Fall bearbeite.
Gerne stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung, in dem wir alle Ihre Fragen besprechen können. Buchen Sie dieses gern als Premium-Service hinzu.
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Vielen Dank für Ihre Geduld.

Nach der Rechtsprechung ist ein Zinssatz der mehr als 12%-Punkte über dem marktüblichen Zins liegt, als Wucherzins zu bewerten.

Der Zinssatz von 15,9% ist in der Tat sehr hoch. Er dürfte jedoch gerade noch vor der Grenze zum Wucher liegen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Verstehe ich nicht. Der Bassiszins für Verbraucherkredite der Bundesbank bei einer Laufzeit ab einem Jahr lag im Mai 2017 bei 5 %. Frage war auch noch nach einem verbunden Kredit und den damit zuzammenhängenden zwingenden Angaben im Kreditvertrag.

Vielen Dank für Ihr Nachricht.

Was ist an meiner Antwort für Sie unverständlich?

Welche konkrete Frage haben Sie zu den zwingenden Angaben?

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Begründet die Restschuldversicherung einen verbunden Kreditvertrag.
Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Bitte beantworten sie mir die beiden Fragen

Nein, eine Restschuldversicherung begründet keinen verbundenen Kreditvertrag. Ein Kreditvertrag ist ein Darlehensvertrag im Sinne des § 488 BGB, der ein verbundener Vertrag im Sinne von § 358 BGB sein kann. Eine Restschuldversicherung ist ein Versicherungsvertrag.

 

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Die 15,9 % sind also keine Wucherzinsen.

Nein, es handelt sich zwar mE um keinen günstigen Zinssatz, aber von einem Wucherzins ist noch nicht auszugehen.

Konnte ich Ihnen damit behilflich sein?
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Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Die Bundesbank veröffentlicht einen Zins Konsumentenkredite für 2017 Mai in Höhe von 4,9 % 100 % sind 9,8 %, ich habe 15,9 % . Das ist doch mehr als 100 %. Wo steht denn der marktübliche Zins von dem sie sprechen.

Vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihren Hinweis. Ich muss meine Einschätzung revidieren. Der Zinssatz ist als wucherisch anzusehen, wenn er entweder den marktüblichen Zinssatz um 12%-Punkte oder um das doppelte übersteigt. Dies ist bei Ihrem Zinssatz der Fall. Insofern ist der Zinssatz als wucherisch anzusehen, wenn das subjektive Element des § 138 BGB vorliegt, sprich ein Fall der Ausbeutung der Zwangslage, der Unerfahrenheit, des Mangels an Urteilsvermögen oder der erheblichen Willensschwäche des Verbrauchers bei Vertragsschluss vorliegt. Rechtsfolge des Wuchers ist die Nichtigkeit des Kreditvertrags - die Zinsen sind dann nicht zu zahlen.

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Dann frage ich hier vorsichtshalber auch noch mal nach, bevor ich die Bewertung abgebe: Handelt es sich bei einem Kreditvertrag mit einer Restschuldversicherung um einen verbundenen Vertrag?

Vielen Dank für Ihre Nachfrage.

Gemäß § 358 III 1 BGB gilt:

"Ein Vertrag über die Lieferung einer Ware oder über die Erbringung einer anderen Leistung und ein Darlehensvertrag nach den Absätzen 1 oder 2 sind verbunden, wenn das Darlehen ganz oder teilweise der Finanzierung des anderen Vertrags dient und beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden."

Wenn der Darlehensvertrag zur Finanzierung des erworbenen Geräts abgeschlossen wurde, handelt es sich bei dem Darlehensvertrag sowie den Kaufvertrag um miteinander verbundene Verträge.

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Das war nicht die Frage. Ist ein Kreditvertrag und eine Restschuldversicherung zur Absicherung des Kredits im Todesfall ein verbundener Vertrag?

Vielen Dank für Ihre Nachfrage. Sofern eine wirtschaftliche Einheit der Verträge vorliegt, dann liegen verbundene Verträge vor (BGH, Urteil v. 18.1.2011 - XI ZR 356/09).

Welche Rückfragen sind noch offen geblieben?

Kunde: hat geantwortet vor 22 Tagen.
Ihre Antworten sind nicht verständlich. Ich weiss nicht, was 12 % über den marktüblichen Zins bedeuten. Wo finde ich den marktüblichen Zins? Als Antwort erwarte ich, dass ich eine Antwort präzise nachvollziehen kann. Also : Die Bundesbank veröffentlicht in ihrer monatlichen Zinsstatistik, die Zinsen für Konsumentenkredite. Sie haben im Mai 2017 den Kreditvertrag geschlossen. Der Konsumentenkredit betrug zu diesem Zeitpunkt p.a. 4,9 %. Insofern sind 15,9 % im Verbindung mit § ... Wucher. Etc.

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Es geht nicht um 12% über dem marktüblichen Zins, sondern 12%-Punkte. Entweder um diese Grenze muss der verlangte Zins den marktüblichen Zins absolut überschritten werden, um wucherisch zu sein, oder der verlangte Zins muss den marktüblichen Zins relativ um 100% überschreiten.

Wenn eine dieser Voraussetzungen erfüllt ist, liegt ein für die Annahme von Wucher erforderliches objektives Missverhältnis vor.

Kianusch Ayazi und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.