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Kianusch Ayazi
Kianusch Ayazi,
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 775
Erfahrung:  Juristischer Mitarbeiter at ProfDrPannenRAe
106185746
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Kianusch Ayazi ist jetzt online.

Hallo! Assistentin: Vielen. Können Sie mir noch ein paar

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo!
Assistentin: Vielen Dank. Können Sie mir noch ein paar weitere Informationen geben, damit ich den passenden Experten für Sie finden kann?
Kunde: Züp trotz Verbraucherinsolvenz, Steuerhinterziehung, Vorenthalten von Arbeitsentgelten....?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Gerne helfe ich Ihnen.
Bitte schildern Sie mir Ihr vollständiges Anliegen und formulieren Sie eine konkrete Rechtsfrage, zu der ich Sie beraten darf.
Gerne stehe ich Ihnen der Einfachheit halber auch für ein telefonisches Beratungsgespräch zur Verfügung, in dem wir alle Ihre Fragen besprechen können. Buchen Sie dieses gern als Premium-Service hinzu.
Mit freundlichen Grüßen
Kianusch Ayazi, LL.B. (Bucerius Law School)
- Rechtsanwalt -

Kunde: hat geantwortet vor 19 Tagen.
Hallo, ich bin Pilot (ATPL-A) und meine ZÜP (Zuverlässigkeitsüberprüfung) befindet sich aktuell im Prozess (Erneuerung nach 5 Jahren). Die zuständige Luftfahrtbehörde schickte mir ein sog. "Anhörungsschreiben (einfach)" zu. In diesem Schreiben wird mir mitgeteilt, dass die darin "aufgeführten Erkenntnisse" für die Beurteilung meiner persönlichen Zuverlässigkeit relevant sind. Die "Delikte" um die es sich dabei handelt sind:
- Steuerhinterziehung (60 Tagessätze zu 40,00 €) mit Rechtskraft vom 18.03.2014 - Tagessätze sind beglichen!
-Vorenthalten von Arbeitsentgelten (120 Tagessätze zu 15,00 €) mit Rechtskraft vom 08.06.2017 - Tagessätze sind beglichen!
...zudem musste ich im Juli 2017 eine private Verbraucherinsolvenz anmelden, allerdings ist mein Unternehmen (Einzelunternehmen) vom Insolvenzverwalter "frei" gegeben worden....
Diese unschönen Umstände rühren aus massiv unglücklichen Umständen meiner Selbstständigkeit in der Werbebranche.
Nunmehr verdiene ich mit der Fliegerei als Freelancepilot in der Business Aviation (Business Jets) den größten Teil meines Lebensunterhaltes.
Die Behörde verlangt nun, dass ich zu den o.g. "Delikten" Stellung nehme und macht offenbar die Entscheidung meiner Zuverlässigkeit nach § 7 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG hiervon abhängig.
Wie soll ich hier reagieren?
Wenn meine ZÜP nicht verlängert wird, dann kann ich nicht mehr als Freelance-Pilot arbeiten und verliere somit jede Möglichkeit, meinen Lebensunterhalt zu bestreiten.

Ich verstehe .Vielen Dank für Ihre Angabe.

Infolge der von Ihnen genannten Verurteilungen fehlt es nach dem Gesetz in der Regel an der Zuverlässigkeit nach § 7 LuftSiG. In der Regel bedeutet, dass ausnahmsweise die Zuverlässigkeit doch bestehen kann, nämlich dann, wenn ein atypischer Fall vorliegt.

Sie geben an, dass die Taten im Rahmen einer Situation besonderer Existenznot vorgefallen sind. Damit lässt sich ggf. das Vorliegen eines atypischen Falls argumentieren. Auf die besonderen Umstäne in Ihrem Fall sollten Sie die Behörde im Rahmen der Anhörung hinweisen und versuchen so zu bewirken, dass bei Ihnen ein atypischer Fall angenommen wird, sodass Ihre Zuverlässigkeit doch bejaht wird.

Ich würde Ihnen empfehlen, einen Rechtsanwalt mit Schwerpunkt Verwaltungsrecht mit der Stellungnahme und ggf. Einlegung von Rechtsmitteln gegen eine negative Entscheidung zu beauftragen.

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Kianusch Ayazi und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.