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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 32087
Erfahrung:  Vertragsanwalt des Bayerischen Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag, am 14.10. d.J. begann ich eine Stelle an einer

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Tag,
am 14.10. d.J. begann ich eine Stelle an einer Schule. Dort wurde jemand gesucht. Es war ziemlich spontan. Ich habe alles versucht möglich zu machen und den Vertrag unterschrieben... Jedoch hatte ich bereits einige Nebenjobs und im Januar sollte mein Praktikum beginnen, dass ich in einem anderen Beruf machen wollte. Ich bin eigentlich Sozialpädagogin und war Quereinsteigerin in der Lehrerberuf (Vorschulklasse). Es waren ein paar stressige Wochen und mit der Kollegin kam ich nicht so gut klar. Auch das Arbeitsklima war nicht gut. Nun erhielt ich von der Schulleiterin die Aussage, dass das Schulamt vermutlich nicht einverstanden sei, dass ich das Praktikum im Januar beginne, da ich dann nicht an allen Nachmittagen mehr Zeit hätte für Vorbereitungen etc. Die Schulleitung bat mir einen Aufhebungsvertrag an. Ich sagte, dass ich darüber nachdenken wolle. Zu Hause angekommen merkte ich, dass es mir schlecht ging psychisch. Ich ging zum Arzt und ließ mich krankschreiben. Erst eine Woche dann noch eine und jetzt bis Ende des Monats. Wegen einer Kündigungsfrist kündigte ich (rechtzeitig, wie ich glaube.). Die Schulleiterin ist aber nicht einverstanden und möchte den Vertrag sofort aufheben. Ich fühle mich nicht in der Lage... allerdings war ich auf meiner anderen Arbeitsstelle und es kam raus, dass ich dort ein paar STunden gearbeitet habe. Jetzt weiß ich nicht, was mir droht.? Ich fühle mich auf der einen Arbeitsstelle (Honorartätigkeit) sehr wohl und meine Psychologin meinte, ich könnte das ruhig machen, wenn es mir gut tut.. Allerdings stresst mich jetzt meine Schulleiterin. (Haupttätigkeit).
a) Eigentlich hatte ich eine Erwerbsminderungsrente über Jahre. Als ich den Job beim Schulamt bzw. an einer Grundschule antrat, habe ich nicht angegeben, dass ich eine Rente erhalte. Ich habe das Feld, welches man ankreuzen sollte, einfach ausgelassen. Dann habe ich aber bei meiner Rentenversicherung Bescheid gegeben, dass ich keine Rente mehr bräuchte, da ich wieder gesund sei. Natürlich bin ich mit dem Stress in der Schule sofort wieder krank geworden und ich habe der Rentenversicherung Bescheid gegeben, dass diese bitte die Rente weiterzahlen soll. (Das habe ich gemacht, nachdem das Thema mit dem Auflösungsvertrag aufkam). Auch hatte die Rentenversicherung dies noch gar nicht bearbeitet, sodass ich durchgängig die Rente 600 Euro erhalten habe. Es wäre natürlich ok, wenn ich die Rente für diese 2 Monate dann an die Rentenversicherung zurückzahle. Meine Angst ist jedoch folgende: kann das hessische Schulamt/Land Hessen mich verklagen oder das Gehalt zurückfordern, wenn sie herausfinden, dass ich offiziell Rente erhalten habe und diese Angabe nicht gemacht habe. Ich wollte es nicht generell verschweigen, sondern die Rente aufgeben, da ich mich gesund genug fühlte. Und ich hatte Angst, dass Schulamt würde mich sonst nicht einstellen, aufgrund der Rente.
b) darf ich (falls ich bei meiner Kündigung bleibe), auch den Schlüssel und die Sachen schon vohrer hinschicken? Per Bote, Post mit Nachweis etc.? Oder darf ich es erst nach meiner Krankheit und nachdem mein Arbeitsvertrag endet zurückgeben. Die drängen darauf. Ich würde es auch gerne hinschicken, besonders den Schlüssel. Aber ich weiß nicht, ob ich damit Rechte verliere? Meine Krankschreibung geht jetzt bis Ende des Monats.
c) Sie sagten: ich darf während meiner Arbeitsunfähigkeit aufgrund von Depressionen an anderen Bereichen (als Honorarkraft) arbeiten. Gibt es hierbei eine Regel, wieviele Stunden ich das tun darf. Ich habe an 3 Nachmittagen eine Mittagsbetreuung an einer Schule für jeweils 2,5 h. Ich habe auch an einem Nachmittag 1,5 h eine Töpfer-AG an einer anderen Schule. Darüber hinaus versuche ich gerade woander Fuss zu fassen und hätte die Möglichkeit 2x2 Stunden zu arbeiten für die Caritas. Ist das insgesamt zu viel. Bzw. kann daraus mein Arbeitgeber mich verklagen. Mit welchen Konsequenzen muss ich im schlimmsten Fall rechnen. Ich würde eingentlich gerne noch die beid
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Hessen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: ich brauche gaaaanz schnell eine Antwort. Er müsste sich gut auskennen . Danke. Danke. Danke

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.


Rechtlich gesehen kann Sie die Schulleitung nicht zwingen einen Aufhebungsvertrag zu unterzeichnen. Sie können einen solchen Vertrag unterzeichnen wenn Sie wollen, Sie müssen es aber nicht.

 

Auch wegen der Nebentätigkeit kann Ihnen die Schulleitung den Vertrag nicht fristlos kündigen. Wenn Sie die Schulleitung nicht vorab um Erlaubnis für diese Nebentätigkeit gefragt haben, dann stellt dies rechtlich gesehen zwar eine Pflichtverletzung dar, die Pflichtverletzung führt aber allenfalls zu einer Abmahnung und nicht zu einer Kündigung. Erst wenn die Abmahnung erfolglos wäre, könnte Sie die Schulleitung kündigen.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

mit freundlichen grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Redchtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Vielen Dank Herr Schiessl, und was sagen Sie zu dem Thema mit der Erwerbsminderungsrente. Kann ich dafür verklagt werden, dass ich es nicht angegeben habe. Ich wollte diese ja aufgeben, aber ich habe Angst, dass dies jetzt auffliegt und ich eine Betrügerin bin, die ich gar nicht sein wollte. Ich möchte auch in Ruhe gesund werden ... eigentlich....

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

wenn Sie nun trotz EU Rente gearbeitet haben, dann führt dies nicht zu einer fristlosen Kündigung oder einer Abmahnung sondern dazu dass Sie die erhaltene Rente wahrscheinlich zurückzahlen werden müssen. Eine Betrügerin sind Sie deswegen noch nicht.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

mit freundlichen grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Redchtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
ok, prima. Es war aber noch die Frage offen, die ich gestellt habe, ob ich den Schlüssel schon zurückgeben darf bzw. möchte ich den irgendwie schicken oder hinbringen lassen. Die Schule macht auch hier Druck, damit sie die Sachen zurückbekommt. Material und Schlüssel. ich frage mich warum die so Druck machen. Gibt es hier also rechtliche Dinge zu beachten, ob ich den Schlüssel schon schicken darf oder erst nachdem die Kündigungszeit rum ist und ich aus dem Vertrag draußen. Ich habe sehr kurz vor der Frist gekündigt. Meine Kündigung war erst am 16.11. (Samstag) bei der Schule im Briefkasten. Freitag davor habe ich es aber schon per Email geschickt im Anhang. Ich glaube die haben das erst am Montag gesehen. War ich da noch rechtzeitig mit der Kündigung? Würden Sie mir raten, den Vertrag aufzulösen oder noch die beiden Wochen krank sein zu dürfen? Meine Schulleiterin meint ich könne ja mal eine Minute am Mittwoch vorbeikommen. Doch ich habe dann Angst um meine Existenz... Viele Grüße

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

an sich müssen Sie den Schlüssel erst mit Ende der Kündigunsgfrist beim Arbeitgeber abgeben. Die Kündugung per Mail ist unwirksam. Es kommt darauf an wann die schriftliche Kündigung der Schule zugegangen ist Wenn die Schule am Samstag nicht besetzt ist, dann ist von einem Zugang am Monat auszugehen. In diesem Falle wäre die Kündigung (Probezeitkündigung) dann zum 02.12. wirksam.

 

Für einen Auflösungsvertrag sehe ich hier keinen Anlass. Sie haben hier gekündigt und dies ist so allemal auch ausreichend. Während Ihrer Erkrankung brauchen Sie auch nicht bei der Schulleiterin vorbeisehen.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

mit freundlichen grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Redchtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
ja, ich hatte per Post und Mail geschrieben, dass ich zum Ende des Monats kündigen möchte. In der Probezeit ist das ja zwei Wochen zum Monatsende. Sie schreiben oben, dass die Kündigung (Probezeitkündigung) dann zum 02.12. wirksam wäre?? Haben Sie sich da vertippt oder vertan oder meinen Sie das so?.... Ich dachte, wenn ich ordentlich kündige und noch rechtzeitig eingeht, dann wäre ich zum 30.11. draußen? Auf meine Kündigung reagierte die Schulleitung so, dass mir zunächst mitgeteilt wurde, dass es keine Probezeit gäbe und als ich dann schrieb, dass es im Vertrag so sei, dann hieß es. Ja aber man müsse sich nicht daran halten, sondern könne vom ersten auf den nächsten Tag kündigen. Die haben meine Kündigung nicht akzeptiert und mir diese nicht bestätigt. Ich finde es seltsam, dass ich so schnell rausgekickt werden soll...Es spricht aber aus Ihrer Sicht nichts dagegen, wenn ich den Schlüssel schon zurückschikcke, meine Sachen in der Nacht oder am Wochenende mit einem Zeugen vorher abhole? Darf ich Schlüssel einer Schule per Post senden? Oder nur persönlich? Das schaffe ich auch in Wochen nicht, da ich so Panik habe. Oder ein Bote, was ist rechtlich anerkannt? Ich stehe total neber mir...

Nein ich habe mich nicht vertippt. Die 2 Wochen sind der gesetzliche Regelfall von Ihrer Sonderregelung im Arbeitsvertrag haben Sie nichts geschrieben, so dass ich davon keine Kenntnis hatte.

 

Von einen auf den anderen Tag kann man Ihnen nicht kündigen. Es spricht nichts dagegen den Schlüssel vorher zurückzugeben. Den Schlüssel würde ich mit einem Boten gegen Quittung an die Schule schicken und nicht mit der Post.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

mit freundlichen grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Redchtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
....es ist bei mir wie folgt geregelt:
... innerhalb der Probezeit gibt es eine Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsschluss...Meinen Sie, dass meine Kündigung dann gilt, wenn die Schulleitung erst heute diese erhalten hat? Am Freitag habe ich es per Post losgeschickt und eine Quittung dafür. Und per Mail am Freitag auch schon. Denken Sie meine Kündigung ist unwirksam?
oh je...

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

die Kündigung ist nicht unwirksam sondern sie beendet das Arbeitsverhältnis zum 31,12,2019.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

mit freundlichen grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Redchtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Ach so meinen Sie das. Ist dies schon sicher? Bin ich definitiv zu spät, oder kann der Arbeitgeber mir die Kündigung noch bestätigen für Ende Nov.... Ich möchte es ja nicht noch weiter hinauszögern. ......

..... ansonsten würde ich vorschlagen, dass ich einen Aufhebungsvertrag zum Ende des Monats unterschreibe. Aber die Schulleitung zwingt mich dann bestimmt wieder, dass ich persönlich vorbeikomme zum unterzeichnen, da dies ja anscheinend nur persönlich und vor Ort unterschrieben werden kann, wie mir die Schulleitung droht...ich kann dass aber psychisch nicht. Kann ich darauf bestehen, dass mir der Aufhebungsvertrag zugeschickt wird...

Natürlich können Sie sich den Aufhebungsvertrag zuschicken lassen. Es besteht keinerlei Verpflichtung den Aufhebungsvertrag im Büro der Schulleiterin zu unterschreiben.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen!

 

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
ok komisch... Die Schulleitung schrieb...ich müsste den Vertrag persönlich unterschreiben...Dann stimmt das also nicht? Oder kann das Land Hessen hier besondere Ansprüche erheben, dass es unbedingt in Gegenwart eine Amtsperson sein muss...? Hilfe...bitte nicht..!! Ich hab so Angst da nochmal hinzugehen...
........Würde ich mich strafbar machen oder fristlos kündbar, oder würde ich Ärger bekommen, wenn ich meine Sachen aus dem Klassenraum hole in einer Nacht- und Nebelaktion bzw. an einem Sonntag früh um 5 oder um 6 Uhr, wenn niemand dort in der Schule ist, weil ich niemandem begegnen will. Oder kann ich Ärger bekommen, wenn ich die Sachen zwei Wochen vor Schluss abhole. obwohl ich ja bis Ende des Monats vll noch dort im Vertrag bin aber halt krankgeschrieben...

Gerne antworte ich Ihnen weiter. Ich schicke Ihnen ein Angebot

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
ja bitte, aber nur für diese eine Frage oben....dann habe ich alles soweit geklärt denke ich.... der kleine letzte Abschnitt ... ok....
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Weil ich wüsste nämlich gerne, was Sie konkret machen würden.
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Dann brauche ich ja eigentlich vor nichts Angst zu haben, oder?

Sehr geehrter Ratsuchender,

 

Sie müssen natürlich nicht persönlich erscheinen. Es gibt hier auch keine Vorgabe des Landes.

 

Solange Sie kein Hausverbot erhalten haben, können Sie selbstverständlich zu jeder Tages und Nachzeit Ihres Sachen abholen.

 

Sie bekommen hier keinen Ärger und machen sich auch nicht strafbar.

 

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

 

mit freundlichen grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Redchtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
Danke, ..ach so ist das......nein,.ich habe kein Hausverbot.

Jetzt habe ich gerade den ersten Text meiner Anfrage nochmal überprüft. Da war noch eine offene Frage darin:
....gibt es generell eine Vorgabe, wieviel Stunden ich im Nebenjob arbeiten darf, während ich krank geschrieben bin. Ich habe eigentlich fast jeden Tag 2,5 Stunden im Nebenjob am Nachmittag gearbeitet bzw. in der Woche 8-12 Stunden....pro Woche. Ja, ich habe alle Tätigkeiten angegeben und es war anscheinend auch ok, jeder weiß davon.. Leider kennen sich beide Schulen untereinander und es wird vermutlich geredet, aber der Nebenjob ist ja nur Mittagsbetreuung und recht anspruchslos... Ich habe zwar immer ein schlechtes Gewissen, wenn ich jetzt dieser Nebentätigkeit nachgehe, aber erstens tut sie mir gut und zweitens habe ich auch ein schlechtes Gewissen, wenn ich dort jetzt auch noch fehlen würde. Und das ist auf Honorarbasis. Ist die von mir genannte Stundenzahl als Nebenjob-Tätigkeit trotzdem noch in Ordnung? Oder sollte ich das lieber weiter runterfahren. Ab wieviel Stunden würde ich Ärger bekommen? Sollte ich generell vll den Nebenjob für die zwei Wochen komplett absagen? Oder wird mir niemand Ärger machen?

Gerne antworte ich Ihnen weiter. Ich habe Ihnen hierzu eine Mitteilungt geschickt; Mehr Zeit für Nachfragen

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
dies oben wäre nun meine allerletzte Frage für Heute: .....
oder zumindest....Jetzt habe ich gerade den ersten Text meiner Anfrage nochmal überprüft. Da war noch eine offene Frage darin:
....gibt es generell eine Vorgabe, wieviel Stunden ich im Nebenjob arbeiten darf, während ich krank geschrieben bin oder ist das noch ok bei mir... 7-12 Stunden, oder ist das zu viel. Ich kann ja reduzieren.

Sehr gerne!!

RASchiessl und weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
ah , ich verstehe....ich glaube, dass wird mir dann doch etwas zuviel für diese Frage. Danach hätte ich keine Fragen mehr. Könnte ich nur die Frage oben mit 11 Euro bezahlen...ansonsten muss ich erstmal drüber schlafen....

Kein Problem.

 

Es gibt keine Vorgaben wieviele Stunden Sie im Nebenjob arbeiten dürfen. Sie benötigen in jedem Falle immer die vorherige Zustimmung des Arbeitgebers (so steht es auch in grundsätzlich allen Arbeitsverträgen.

 

Diese Zustimmung brauchen Sie auch wenn Sie nur eine Stunde im Monat im Nebenjob arbeiten.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwaalt

Kunde: hat geantwortet vor 24 Tagen.
ok, vielen vielen Dank. Ich habe die mündliche Zustimmung. Auch hatte ich im Formular für das Schulamt dies angegeben. Niemand hat gesagt, ich darf es nicht. Es war nicht so gerne gesehen habe ich gespürt.

Das ist dann wohl eine Zustimmung.

Ansonsten bin ich mit meinen Fragen jetzt glücklicherweise durch...und ich bin erleichtert und gleichzeitig habe ich Angst, weil meine Schulleitung Stress macht..... Meine Fragen sind alle so beantwortet worden, dass ich mir eigentlich keine Sorgen machen brauche, wenn ich richtig verstanden habe.....Ich würde dann der Schulleitung schreiben, sie sollen mir die Bestätigung meiner Kündigung zum Monatsende zukommen lassen oder einen Auflösungsvertrag zum Monatsende.... Und wenn die das nicht machen....?? .....Na dann schreibe ich Ihnen wieder... ;) ich danke Ihnen recht herzlich und wünsche eine Gute Nacht.

Sehr gerne!

Kunde: hat geantwortet vor 20 Tagen.
Hallo, kann mir wirklich nichts passieren, wenn ich diesen Schlüssel einer Schule per Post (versichert) verschicke? Kann mir da wirklich keiner was tun?
Ich habe so viele gegenteilige Aussagen gehört, dass ich ganz verunsichert bin. Auch eine Anwältin meinte, dass sei schwierig...??