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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12614
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Hallo, ich plane mein Unternehmen zum 31.3 nach 8 Jahren zu

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo, ich plane mein Unternehmen zum 31.3 nach 8 Jahren zu verlassen und zu kündigen. Ich möchte eigentlich sehr fair mit meiner Firma umgehen und nicht auf den letzten "Drücker" kündigen sondern schon Anfang Januar. Ich habe einen Dienstwagen von meiner Firma und eine Vereinbarung dass bei einer evtl. Freistellung der Dienstwagen eingezogen werden kann obwohl ich eine private Nutzung eingeschlossen habe. Ich weiß nicht ob mich meine Firma sofort mit bekannt werden freistellt. Nun die Frage: Ist die Klausel überhaupt wirksam da ich meinen Dienstwagen als geldwerter Vorteil versteuer oder kann ich diesen bis 31.3 noch behalten?
JA: In welchem Bundesland leben Sie?
Customer: Bayern
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Die Firma sitzt in Berlin

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Wenn die Dienstwagenüberlassung auch eine private Nutzung erlaubt, kann hierin ein geldwerter Vorteil gesehen werden, welcher als Bestandteil der Gesamtvergütung anzusehen ist.

Ein Entzug des Dienstwagens ohne Kompensation würde hierdurch einer Gehaltskürzung nach Kündigung gleichkommen.

Dies ist einseitig nicht möglich und würde darüber hinaus eine Kündigungssanktion des AN bedeuten.

Eine solche Sanktion wird von der Rechtssprechung regelmäßig nicht anerkannt und ist im Arbeitsrecht unzulässig.

Es ist daher nach Einschätzung auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts - sofern keine wirksamen vertraglichen Sonderregelungen zur Dienstwagennutzung bei Kündigung getroffen wurden - von einer Unzulässigkeit auszugehen, sollte der AG den Dienstwagen nach Kündigung sofort einfordern.

Hiergegen könnte man sich sogar gerichtlich wehren.

Tiefergehendere Informationen finden Sie u. a. über nachfolgenden Link bzgl. des Beitrags eines Kollegen:

https://www.ra-croset.de/wissenswertes/dienstwagen-zurueckgeben-kuendigung/
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Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

 

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