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Rechtsanwalt Krüger
Rechtsanwalt Krüger, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 5215
Erfahrung:  Langjährige Praxis als Rechtsanwalt
36252690
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
Rechtsanwalt Krüger ist jetzt online.

Sehr geehrte Rechtsanwälte, bitte senden Sie mir ein

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrte Rechtsanwälte,
bitte senden Sie mir ein unverbindliches Preisangebot zur Beantwortung folgender Rechtsfrage(n):
Meine Freundin hat einen Arbeitsvertrag bei einem Kosmetikstudio. Sie soll eine Qualifizierung machen, die die Firma bezahlt. Dazu gibt es auch einen extra Qualifizierungsvertrag. Nachdem die Firma erfahren hat, dass meine Freundin schwanger ist, haben sie diesen Vertrag gekündigt. Mündlich zumindest. Grund ist die Schwangerschaft meiner Freundin. Frage: Kann die Firma das machen? Es stehen schließlich genaue Zeit und Ort und Bedingungen der Weiterbildung im Vertrag. Ist eine Kündigung dieser Weiterbildung rechtens? Schließlich kann sie ja immer noch arbeiten.Bundesland Thüringen
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Thüringen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Unbefristeter Vertrag
Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Ich habe diesen Vertrag mal angehängt.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r)!

Besten Dank für Ihre Frage, zu der ich Ihnen gerne Auskunft gebe wie folgt.

 

Ein Arbeitgeber kann sich nicht ohne Weiteres von einem Vertrag lösen. Hierzu ist ein Anfechtungsgrund notwendig. Aber eine Schwangerschaft des Vertragspartners ist grundsätzlich kein Anfechtungsgrund. Und im Vertrag, den Sie angehängt haben, gibt es auch keine Regelung, dass der Vertrag aufgelöst werden kann, wenn die Arbeitnehmerin schwanger wird. Es ist auch sonst keine Möglichkeit zur einseitgen Auflösung des Vertrages durch den Arbeitgeber geregelt.

 

Vor diesem Hintergrund ist die Kündigung des Vertrages unwirksam. Der Vertrag ist weiterhin bestandskräftig und Ihre Freundin kann auf Erfüllung bestehen, also die Qualifzierungsmaßnahme auf Kosten des Arbeigebers durchführen.

 

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.

Sehr gerne helfe ich weiter.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Sehr geehrter Herr Krüger, vielen Dank für die schnelle Antwort. Kann ich dieses Gutachten irgendwie schriftlich bekommen, sodass ich damit zum Arbeitgeber meiner Freundin gehen kann?

Sie könen meine Ausführungen gern per Copy und Paste in ein eigenes Dokument kopieren und dem Arbeitgeber vorlegen.

 

 

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Könnte dann aber die Firma einen anderen Anfechtungsgrund finden? Was wäre denn hier theoretisch möglich?

Typische Anfechtungsgründe sind arglistige Täuschung oder ein Irrtum darüber, was vertraglich vereinbart worden ist, der sogenannte Inhaltssirrtum, oder dass eine Willenserklärung nur versehentlich abgegeben worden ist, der sogenannte Erklärungsirrtum. Aber so ein Grund ist in Ihrer Schilderung für mich nicht ersichtlich. Denkbar wäre vielleicht der Wegfall der Geschäftsgrundlage, etwa weil die Weiterbildung für die Firma keinen Wert mehr hat, weil Freundin aufgrund der Schwangerschaft nicht mehr arbeiten kann. Aber auch das ist nur theoretisch. Denn nach der Schwangerschaft kann Sie ja wieder arbeiten.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Tagen.
Ja so eine ähnliche Aussage kam, dass es der Firma nichts bringe. Ich war leider nicht dabei. Meine Freundin kann ja noch 5 Monate arbeiten und ohne diese Weiterbildung, kann sie nicht das volle Programm anbieten. Was wiederum schlecht für die Firma ist. Liegt also im Interesse der Firma, dass die diese Ausbildung macht.

Ja. Und nach der Schwangerschaft kann Sie diese Weiterqualifizierung in die Firma einbringen, sodass ich keinen Nachteil für die Firma sehe.

Gerne stehe ich für weitere Rückfragen zur Verfügung.

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Vielen Dank für Ihre Mühe!

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