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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12383
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Die Ehefrau gab 2011 ein schriftliches Versprechen, dem

Diese Antwort wurde bewertet:

Die Ehefrau gab 2011 ein schriftliches Versprechen, dem Ehemann bei Eintritt in die Rente einen bestimmten Betrag zu zahlen. Es ist Gütertrennung vereinbart. Die Zahlung hätte 2018 erfolgen müssen, da der Renteneintritt des Ehemannes 2018 erfolgte. Die Ehefrau behauptet, die Schenkung nicht tätigen zu können. Nun wurde die Scheidung eingereicht. Gibt es ein Einforderungsrecht für den Mann? Erlischt das Schenkungsversprechen mit der Scheidung?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.
Bitte erlauben Sie mir zur Vermeidung von Missverständnissen folgende Nachfrage:
Wurde das Schenkungsversprechen notariell beurkundet?

Steht eine Scheidung denn im Raum?
Wünschen Sie vereinfachend eine telefonische Beratung, können Sie dies gern über den Premiumservice hinzubuchen. Ich vereinbare dann gerne einen Telefontermin mit Ihnen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Zu Ihren Fragen: Es wurde nichts beurkundet. Die Scheidung läuft bereits.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Ich bitte um schriftliche Antwort, da sich sonst die Kosten an Sie immer weiter erhöhen. Zu den 44 € jetzt dann noch 50 €....das empfinde ich als nicht zufriedenstellend für mich.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts ist die Rechtslage wie folgt einzuschätzen:
Das Schenkungsversprechen erlischt nicht, sondern ist bereits mangels eingehaltener gesetzlich vorgegebener Form unwirksam.

Nach § 518 BGB erfordert ein bindendes Schenkungsversprechen die vom Gesetzgeber vorgegeben Form der notariellen Beurkundung.

Ansonsten ist ein Schenkungsversprechen unwirksam und rechtlich nicht durchsetzbar, vgl. https://dejure.org/gesetze/BGB/518.html
Ich bedaure Ihnen keine positivere rechtliche Einschätzung übermitteln zu können, würde mich jedoch gleichwohl über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Bemühungen und die Vornahme meiner rechtlichen Ausführungen freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

RA Traub und 2 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Danke, ***** ***** Also hat nur ein Stück Papier keine juristische Grundlage für die Einhaltung/Erfüllung eines Geldgeschenkes?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

nein.

Eben weil der Gesetzgeber hier die notarielle Form vorgeschrieben hat.

Bedaure.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 6 Tagen.
Nochmals vielen Dank ***** ***** freundlichen Grüßen.