So funktioniert JustAnswer:
  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten. Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.
Stellen Sie Ihre Frage an RHGAnwalt.
RHGAnwalt
RHGAnwalt, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 1097
Erfahrung:  Dipl. Forstwirt (univ.) Mediator Fachanwalt für Familienrecht Systemischer Berater
98035192
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Recht & Justiz hier ein
RHGAnwalt ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Krüger. Wir haben jetzt eine Ladung vom

Diese Antwort wurde bewertet:

Sehr geehrter Herr Krüger. Wir haben jetzt eine Ladung vom Amtsgericht bekommen.
Frage: Wenn die Gegenseite eine eidesstattliche Versicherung gemacht hat und ich
beweisen kann, dass diese Aussage gelogen ist. Was kann ich tun und ist so etwas
nicht strafbar??

Sehr geehrter Fragesteller,

gerne beantworte ich Ihnen Ihre Anfrage:

Wenn Sie eine Ladung erhalten haben, dann müssen Sie auch erscheinen, unabhägig davon, was Sie schon in Ihrer Stellungnahme an das Gericht schreiben.

Das Gericht wird auch seinerseits nicht den Sachverhalt aufklären und aufgrund Ihrer Stellungnahme darüber entscheiden, ob hier falsche Angaben gemacht wurden.

Andererseits ist es aber auch so, dass eine falsche Versicherung an Eides Statt strafbar ist. Wenn Sie dieser Meinung sind, dann können Sie noch zusätzlich Strafanzeige bei der Polizei erstatten.

Die eidesstattliche Versicherung dient dazu, dass das Gericht schnell und ohne Beweisaufnahme vorläüfig entscheiden kann. Sie haben daher nicht nur die Gelegenheit, schon jetzt die Glaubhaftmachung durch eidesstattliche Versicherung durch eine eigene eidesstattliche Versicherung zu erschüttern, sondern können im Termin auch dezidiert dazu vortragen.

Daneben kann dann in einem Hauptsacheverfahren nach den Regeln des Beweisrechts verfahren werden und gegebenenfalls die falsche Darstellung widerlegt werden.
Im Übrigen haben Sie auch die im jeweiligen Verfahren genannten Rechtsmittel auf Ihrer Seite.

Kurzgefasst:

1) Sie sollten hier eine Stellungnahme an das Amtsgericht schreiben, gegebenenfalls auch durch eine eigene eidesstattliche Versicherung oder Vorlage von anderen Beweismitteln diese unterstützen.

2) Sie müssen trotzdem zum Termin erscheinen. Dort wird dann die Sach- und Rechtslage erörtert werden.

3) Eine falsche Versicherung an Eides Statt ist strafbar. Sie können, wenn Sie der Meinung sind, dass das gelogen ist und sich das alles nachweisen lassen könnte, Strafanzeige erstatten.

4) Neben der Strafbarkeit einer falschen Versicherung an Eides Statt könnte gegebenenfalls auch noch ein Prozessbetrug im Raum stehen, das müsste man dann sehen.

Ich hoffe, dass ich Ihnen hiermit weiter helfen konnte und freue mich auf Ihre wohlwollende Bewertung

Herzlichst Ihr

Roland Hoheisel-Gruler

Rechtsanwalt

 

Kunde: hat geantwortet vor 17 Tagen.
Vielen Dank. Das gibt mir Sicherheit, dass ich im Recht bin. Dankeschön

Bitte denken Sie noch daran, die Antwort zu bewerten. Dankeschön :)
Ihnen wünsche ich alles Gute

 

RHGAnwalt und 3 weitere Experten für Recht & Justiz sind bereit, Ihnen zu helfen.