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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12408
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Guten Abend, wenn in einem kaufvertrag steht (nehmen wir als

Diese Antwort wurde bewertet:

Guten Abend, wenn in einem kaufvertrag steht (nehmen wir als Beispiel eine Apotheke), "die Schoss-Apotheke wird am Standort Schosstrasse 33 betrieben. Die Verlagerung bedarf der Genehmigung beider Parteien"....Dürfte dann der Apotheker die Apotheke ohne die Genehmigung des Verkäufers der Apotheke (der auch Vermieter) schließen und an einem anderen Standort im Ort eine Apotheke mit anderem Namen eröffnen? herzlichst
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Hessen
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Nein nur den Wert dieser Klausel und die Einschränkung

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Da es sich bei Apotheker um Freiberufler handelt und diese als Unternehmer im Rahmen ihrer vertraglichen Vereinbarungen frei sind, ist die benannte Klausel als wirksam und beachtlich zu berücksichtigen.

Wenn vorgegangen würde wie beschrieben, ist hierin ein Verstoß gegen die Klausel zu sehen.

Denn mit der Verlagerung der Apotheke kann ja nur der Apothekenbetrieb gemeint sein. Die Immobilie ist nicht verlagerbar.

Daher dürfte im Falle einer gerichtlichen Auseinandersetzung der Verkäufer durchaus eine gute Rechtsposition inne haben.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 18 Tagen.
Es soll ja der Betrieb mit Namen Schlossapotheke geschlossen werden und am anderen Standort neuer Apo-Betrieb mit neuem Namen eröffnet werden - die im Vertrag (Beispiel Schlossapotheke) genannte Apotheke wird somit nicht verlagert!

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

wenn das Inventar und der Apothekenbetrieb im gesamten am Ort bleibt, ist dies korrekt.

Dann findet natürlich keine Verlagerung statt.

Die Klausel greift in diesem Fall nicht.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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