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RA Traub
RA Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Recht & Justiz
Zufriedene Kunden: 12135
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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RA Traub ist jetzt online.

Hallo! es geht um eine (ungeregelte) 12 Haus

Diese Antwort wurde bewertet:

Hallo! es geht um eine (ungeregelte) 12 Haus WEG-Mehrhausanlage. Nur ein Haus besitzt einen Aufzug, wo 35 Jahre alle Miteigentümer nach ihren Miteigentumsanteilen mitbezahlt haben. Die Aufteilung der Kosten "Aufzug" ist in der Teilungserklärung/Gemeinschaftsordnung erwähnt; sie erfolgt nach Messgeräten, wenn diese einheitlich installiert sind oder im Übrigen nach Miteigentumsanteilen (hier gesamt 100.000 MEA).
JA: Ich verstehe. Bitte nennen Sie mir Ihr Bundesland.
Customer: Hallo aus NRW/Düsseldorf: Eine neue Eigentümerin möchte nun die Aufzugskosten, wo sie keine ETW besitzt nicht mehr mittragen, da ihr Haus keinen Aufzug besitzt und sie in der Teilungserklärung einen Hinweis gefunden hat, der besagt: "Sind Miteigentümer von der Benutzung des Gemeinschaftseigentums ausgeschlossen, so sind zur Kostentragung nur die Nutzungsberechtigten verpflichtet. Eine Anrechnung hat in dieser Hinsicht getrennt zu erfolgen." Die neue Eigentümerin argumentiert, sie hätte kein Schlüssel für das Haus, wo der Aufzug verbaut ist und deshalb sei sie ausgeschlossen. Muss die Eigentümerin, wie bisher die letzten 35 Jahre an den Aufzugskosten beteiligen oder nicht? Wäre ggf. ein Änderungsbeschluss zu den Aufzugskosten herbei zu führen, denn den erlaubt die Teilungserklärung. MfG G. Kaminski
JA: Vielen Dank. Gibt es noch etwas, dass der Anwalt wissen sollte?
Customer: Ja, die neue Eigentümerin ist selbst Rechtsanwältin mit Schwerpunkt Arbeitsrecht und besitzt Immobilien.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),
vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer.
Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Nach erster Einschätzung gehe ich von einer stärkeren Rechtsposition der beschriebenen Rechtsanwältin aus.

Denn anscheinend hat diese die Teilungserklärung genau studiert.

Die benannte Klausel gibt der Eigentümerin explizit ein Rechtsgrund, die Zahlung der Aufzugskosten zu verweigern.

Denn so wurde es durch die damaligen Eigentümer in der Teilungserklärung festgesetzt.

Somit wurde der Wille der Gemeinschaft manifestiert, dass nur die "Begünstigten" hier entsprechende Kosten, welche mit der Aufzugsanlage im Zusammenhang stehen, zu tragen sind.

Um eine wirksame Kostenumlage für alle Eigentümer herbeizuführen, müsste die Teilungserklärung angepasst werden. Dies ist jeodch nur durch Einheitsbeschluss möglich.

Da jedoch davon auszugehen ist, dass auch andere Eigentümer bei Kenntniserlangung von der Klausel eine Zahlung der Aufzugskosten verweigern werden, dürfte ein solcher Beschluss schwierig sein.
Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung. Sofern der Wunsch nach einem Telefonat besteht, können Sie dies gern über den Telefon-Premium-Service anfordern.
Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.
Selbstverständlich können Sie auch nach der Abgabe einer positiven Bewertung noch nachfragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-

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Kunde: hat geantwortet vor 13 Tagen.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,heißt dass für die derzeitige Situation, dass auch die bisherige Abrechnung des Aufzugs in der Jahresabrechnung nach aller Miteigentumsanteilen rechtens war und erst nach Änderung des Kostenverteilungsschlüssel (TE sagt möglich mit 2/3 aller Stimmer) wirksam für die Aufzugskosten werden kann?

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für das freundliche Telefonat.

Ich wünsche Ihnen alles Gute!

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Traub
-Rechtsanwalt-